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Pulsnitz: Rathaussanierung startet

Seit einem Jahr steht das Gebäude am Markt leer. Ende Oktober sollen die Arbeiten beginnen. Doch um die Finanzierung gibt es noch Diskussionen.

In diesem Monat sollen die Arbeiten zur Sanierung des Pulsnitzer Rathauses starten.
In diesem Monat sollen die Arbeiten zur Sanierung des Pulsnitzer Rathauses starten. © Matthias Schumann

Pulsnitz. Noch herrscht Stille im historischen Rathaus von Pulsnitz. Seit einem Jahr arbeiten die Mitarbeiter der Stadtverwaltung an einem anderen Standort. Parallel wurde die Sanierung des Rathauses vorbereitet. Das zog sich in die Länge. Ende Oktober ist es mit der Stille im Gebäude vorbei. Der Bau kann endlich beginnen. Am Montag fasste der Stadtrat von Pulsnitz mehrheitlich gleich drei Beschlüsse zur Auftragsvergabe. Dabei ging es um die Baustelleneinrichtung, den Gerüstbau und Abbrucharbeiten. Die letzten Hürden vor der Sanierung sind also genommen.

Doch sind es wirklich die letzten Hürden? Zur Stadtratssitzung am Montag entbrannte noch einmal eine heftige Diskussion um die Finanzen für die Rathaussanierung. Da war sogar die Rede von einem finanziellen Fehlstart bei der geplanten Investition. Fakt ist, dass die Sanierung nach ersten Planungen 4,3 Millionen Euro kosten sollte. Jetzt liegt der Wert bereits bei 4,9 Millionen Euro. Und auch bei den am Montag vergebenen Leistungen ist eine Überschreitung zu verzeichnen: die Baustelleneinrichtung war mit 57.000 Euro geplant, jetzt sind es reichlich 87.000 Euro. Beim Gerüst sind Mehraufwendungen von knapp 4.000 Euro vorgesehen, und auch beim Abbruch gibt es eine Überschreitung.

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Förderung für die nächsten Jahre ist unklar

Unklar ist auch, wieviel Fördermittel in den nächsten Jahren für die Rathaussanierung fließen. Das hängt mit dem Fördertopf aus dem Städtebauförderprogramm zusammen, den Pulsnitz nutzt. "Dabei wird der Zuschuss immer erst in dem Jahr bestätigt, in dem die Baumaßnahme auch im Haushalt der Kommune verankert ist", erklärt Bürgermeisterin Barbara Lüke (parteilos). Für die ersten drei Maßnahmen, die Ende Oktober beginnen sollen, sind die Summen im Haushalt eingeplant, mit der Förderzusage wird in dieser oder der nächsten Woche gerechnet. 

Doch wie sieht es mit der weiteren Finanzierung der Sanierung aus? Einen Haushaltsplanentwurf für 2021 gibt es zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht. Parallel dazu gehen die Baupreise immer weiter nach oben. Stadtratsmitglied Reiner E. Rogowski (CDU) sprach in diesem Zusammenhang von einer ungehemmten Entwicklung. "Was ist in zwei Jahren. Können wir die gestiegenen Kosten dann überhaupt finanzieren", fragt er. Schon jetzt liege man bei einer Kostenüberschreitung von etwa zehn Prozent. "Wo ist die finanzielle Grenze?" Frank Hannawald (AfD) ließ in diesem Zusammenhang zu Protokoll nehmen, dass ihm ein Beschluss zur Gesamtsanierungssumme fehle. 

Ein Teil des Marktplatzes wird gesperrt

Unterschwellig tauchte in Wortmeldungen immer wieder die Frage auf, ob sich die Stadt Pulsnitz die Rathaussanierung insgesamt überhaupt leisten könne. Doch Bauamtsleiter Kay Kühne stellte klipp und klar fest, dass man über den Punkt, dass das Gebäude saniert werden müsse, längst hinaus sei. Und Stadtrat Christian Schultze (AfD) fügte an, dass bisher noch alle Rathäuser fertiggebaut worden seien.  Kämmerin Karin Füssel mahnte, dass man aufpasse müsse, dass nicht bei jeder Vergabe die Gesamtsanierung in Frage gestellt werde.   

Trotz aller Diskussionen geht es noch in diesem Monat am Rathaus in Pulsnitz los. Zuerst kommt die Einrichtung der Baustelle, die auch Konsequenzen für die Bürger hat. Ein Teil des Markplatzes - ungefähr ein Viertel - wird für die Baustelle in Anspruch genommen. Das betrifft den Bereich vor dem Rathaus bis ungefähr zur Mitte des Platzes und von der Robert-Koch-Straße bis zum Ratskeller. Diese Einschränkungen bleiben für die gesamte Sanierungszeit bestehen - also für etwa für zwei Jahre.      

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