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Klage wegen Srebrenica abgewiesen

Ich bin in meinem Leben schon so oft betrogen worden. Der Albtraum geht weiter.“ Hasan Nuhanovic hat das gestrige Urteil nicht überrascht. Die Zurückweisung seiner Klage habe er „erwartet, nein besser: befürchtet.

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Von Detlef Drewes, SZ-Korrespondent in Brüssel

Ich bin in meinem Leben schon so oft betrogen worden. Der Albtraum geht weiter.“ Hasan Nuhanovic hat das gestrige Urteil nicht überrascht. Die Zurückweisung seiner Klage habe er „erwartet, nein besser: befürchtet. Meine Familie ist tot, niemand ist schuld“.

Der 38-jährige Bosnier war Übersetzer für die rund 600 niederländischen Blauhelm-Soldaten, die 1995 in Srebrenica stationiert waren. Seine Eltern und sein Bruder hatten sich, wie viele andere Bosnier auch, zu ihm in den Standort der Uno-Blauhelme gerettet. Doch die schickten sie nach draußen. „Weine nicht“, habe ihm seine Mutter noch gesagt, bevor sich das Tor öffnete und sie gezwungen wurden, den schützenden Standort zu verlassen. Dann musste er durch das Gitter zusehen, wie die serbischen Milizen Familien trennten, ehe sie Männer und Jungen hinrichteten.

„Der Staat kann nicht für die Aktion von Dutchbat (die offizielle Bezeichnung der niederländischen Einheit – d. Red.) verantwortlich gemacht werden“, urteilte Hans Hofhuis, Vorsitzender Richter des Landgerichtes Den Haag. Gemeinsam mit dem Elektriker Rizo Mistafic hatte Nuhanovic die Niederlande verklagt, weil der Staat die Befehlsgewalt über seine Soldaten gehabt habe.

Der Richter wies die Klage und damit auch eine befürchtete Welle von Entschädigungsforderungen ab. Zum einen hätten die BlauhelmEinheiten unter dem Mandat der Vereinten Nationen gestanden. Zum zweiten habe der Weltsicherheitsrat den Soldaten mit dem Schutz Srebrenicas eine „unmögliche Aufgabe“ zugeteilt. Dass die niederländischen Blauhelme ihrem Auftrag nicht nachgekommen seien, das Leben bedrohter Menschen zu schützen, wie es die Hinterbliebenen-Anwältin Liesbeth Zegveld formulierte, mochte das Gericht nicht anerkennen.

Dabei konnten selbst die Richter ihre innere Bewegung nicht verbergen, als Nuhanovic die Szenen am Tor beschrieb: „Die Flüchtlinge wussten nicht, was sie erwartet. Sie sagten: ,Okay, die Holländer wissen, was zu tun ist, kein Problem, gehen wir raus.’ Sie gingen, sie wussten nicht, dass sie ermordet werden würden.“

Srebrenica gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. 8000 Männer und Jungen wurden ermordet und in Massengräbern verscharrt, Frauen und Mädchen deportiert. „Die niederländischen Uno-Truppen sahen zu, die Serben haben nicht einmal versucht zu vertuschen, was sie vorhatten“, sagt Nuhanovic heute. Dass das Gericht die Verantwortung an die Uno abschiebt, kam nicht überraschend. Bereits im Jahr 2002 hatte eine Vorinstanz in Den Haag festgestellt, dass die Verantwortung für die unzureichende Ausrüstung der Soldaten und ihr eingeschränktes Mandat bei den Vereinten Nationen liegt. Die Organisation ist aber durch ihre Charta vor juristischer Verfolgung geschützt.

Bis zur letzten Instanz

Damals erschütterte der Fall die Niederlande; die Regierung von Ministerpräsident Wim Kok musste zurücktreten. Anders als das Gericht hatte das Niederländische Institut für Kriegsdokumentation zuvor festgestellt, die politische Führung habe versagt.

Gestern kündigten die beiden Kläger an, bis zur letzten Instanz zu gehen. Es gehe ihnen nicht um die Entschädigung, erklärte Nuhanovic. Er wolle nur, dass „die Täter endlich zur Verantwortung gezogen werden“. Dabei denke er keineswegs nur an den inzwischen inhaftierten Radovan Karadzic und dessen flüchtigen Ex-Militärchef Ratko Mladic. Es gehe nicht nur um die „großen Fische“, die „kleinen Fische“ seien noch viel wichtiger, sagt Nuhanovic.