Merken

Kommentar: Das deutsche Recht ist zu kompliziert

Ingo Kramer über die Pläne für die Elektrifizierung

Teilen
Folgen
NEU!
© Christian Suhrbier

Man kann dem polnischen Ministeriumsmitarbeiter nur zustimmen: Polnisches und deutsches Recht sind kaum vergleichbar. Wenn in Polen etwas wichtig ist, dann kann es ganz schnell gehen, sowohl in der Planung als auch in der Umsetzung. In Deutschland kann es noch so wichtig sein: Die Planung dauert und dauert, weil Tausende Dinge zu beachten und Tausende Beteiligte anzuhören sind. Und wenn irgendwann alles genehmigt ist, muss ausgeschrieben und die Finanzierung geklärt werden. Wird es teurer, braucht es wieder einen neuen Finanzierungsplan. Wenn die Bahn jetzt also 2028 oder 2029 als möglichen Termin für die Inbetriebnahme nennt, dann ist selbst das nur ein Wunsch. Da muss nur eine Hürde dazwischenkommen und schon rückt der Termin auf 2030 oder später. Solche Zeitschienen kann man keinem Menschen mehr erklären. Zumal der Blick nach Polen zeigt, dass es deutlich schneller gehen kann. Den Ausführenden vor Ort ist auch kein Vorwurf zu machen. Sie halten sich einfach an geltendes deutsches Recht. Tun sie das nicht, riskieren sie ihre Jobs. Wer will das schon. Das Problem liegt schlichtweg beim komplizierten deutschen Recht. Dort muss sich etwas tun, damit es schneller geht. Denn dass die Elektrifizierung der Bahnstrecken wichtig ist, bestreitet niemand.