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Löbau: Im Rathaus brennt die Luft

"Zerrüttete Personalstrukturen" und "fehlenden Teamgeist" durch die Buchholz-Ära beklagen seine zwei Vertreter. Einer hat nun sogar den Verwaltungsjob gekündigt.

Ingo Seiler (links) und Guido Storch leiten derzeit die Amtsgeschäfte in Löbau.
Ingo Seiler (links) und Guido Storch leiten derzeit die Amtsgeschäfte in Löbau. © Achivfotos: Matthias Weber/Montage: SZ-Bildstelle

Die Verabschiedung von Ingo Seiler klang beinahe lapidar für den Inhalt der brisanten Sitzung, die der Löbauer Stadtrat am Donnerstagabend im Ratssaal abgehalten hat. Seiler leitete die Sitzung als stellvertretender Oberbürgermeister. Denn seit dem freiwilligen Ausscheiden von Dietmar Buchholz aus dem Amt ist Löbau seit Anfang des Jahres ohne Oberbürgermeister. Seiler wünschte eine schöne Sommerpause und kündigte an, man treffe sich Mitte September wieder zum Hauptausschuss und Anfang Oktober das nächste Mal zum Stadtrat. "Wenn nicht noch irgendwas passiert", fügte er an.

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Das ist nicht ausgeschlossen, schließlich sei in den letzten zwei Wochen eine Menge passiert, wie Seiler berichtete. Die aktuellen Geschehnisse waren auch der Grund für die Sondersitzung des Stadtrates. Was war passiert? Ingo Seiler und Guido Storch - der erste Stellvertreter des Oberbürgermeisters in der Verwaltung - hatten den Stadtrat einberufen, um einen sogenannten Amtsverweser bestellen zu lassen. Ein Amtsverweser kommt in einem solchen Fall zum Einsatz, wenn eine Kommune eine Zeit lang keinen gewählten Bürgermeister oder Oberbürgermeister hat. Oft ist das auch nach Gemeindefusionen der Fall, bis ein Bürgermeister für die neu gebildete Kommune gewählt ist - in Ebersbach-Neugersdorf oder Kottmar war das beispielsweise so.

In Löbau hatte man sich nach Bekanntwerden von Buchholz' vorzeitigem Ruhestand dazu entschlossen, keinen Amtsverweser für die Übergangszeit einzusetzen. Stattdessen wollten die Stellvertreter die Amtsgeschäfte leiten. Doch dann seien immer mehr Unstimmigkeiten und Probleme innerhalb der Verwaltung deutlich geworden, berichtete Seiler zur Begründung, nun doch einen Amtsverweser bestellen zu wollen. Er habe Streitigkeiten selbst miterlebt und auch von Mitarbeitern zugetragen bekommen. "Zerrüttete Personalstrukturen" und "fehlenden Teamgeist" nannten Seiler und Storch deshalb auch in ihrer Beschlussvorlage als Begründung für die Bestellung eines Amtsverwesers. "Was hier abläuft, das kann man sich gar nicht vorstellen", sagte Seiler. Konkrete Beispiele nannte er nicht. "Wir haben hier junge Leute, die sagen: wir schauen uns das noch eine Weile an, aber dann sind wir weg." Und: "Da gibt es unangenehme Vorgeschichten in der Verwaltung."

Seiler sucht Rat bei Rechtsaufsicht

Es sei ihm leider nicht gelungen, zu vermitteln. Daher suchte er Rat bei der Rechtsaufsichtsbehörde im Landkreis und deren Leiter Karl Ilg. "Ich wollte verhindern, dass die Lage hier eskaliert." Ilg habe ihm geraten, einen Amtsverweser einzusetzen. Dafür kommen mehrere Möglichkeiten infrage, wie Seiler im Stadtrat erklärte: Zum einen könnte er selbst als erster Stellvertreter diesen Posten übernehmen. Er sehe sich aber nicht in der Lage, hier noch schlichtend eingreifen zu können, so Seiler. Als Nächstes könnten der zweite oder dritte Stellvertreter aus den Reihen des Stadtrates die Aufgabe übernehmen. Das sind Heinz Pingel (Die Linke) und Klaus Werner (AfD). "Für sie gelten aber dieselben Voraussetzungen, wie für den Oberbürgermeister", so Seiler. Sie dürften bei Amtsantritt das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. "Daher sind sie beide leider zu alt."

Außerdem käme infrage, dass der zweite Stellvertreter im Amt einspringt. Das ist in Löbau Kämmerer Holm Belger.

Kommunalamt rät zu externem Amtschef

Rechtsaufsichtsleiter Karl Ilg habe aber dazu geraten, angesichts der offenbar zerrütteten Verhältnisse, eine Person von außen zu holen, die über den anderen Mitarbeitern steht und die Amtsgeschäfte derweil leitet. Nach langen Überlegungen hat man sich für Wolfgang Winkler entschieden. Winkler ist Chef der Wohnungsgenossenschaft Löbau und hat bis vor einigen Jahren im Löbauer Rathaus in verschiedenen Positionen gearbeitet, unter anderem als Bauamtsleiter und Kultur- und Tourismuschef. Er erklärte sich bereit, die Aufgabe jetzt zu übernehmen.

Doch die Abstimmung, die geheim erfolgte, ergab: Die knappe Mehrheit des Stadtrates will keinen neuen vorübergehenden Behördenchef. Zwölf Räte stimmten dagegen, dass ein Amtsverweser eingesetzt wird, acht dafür. Das hat nichts mit der Person Wolfgang Winkler zu tun. Es geht den Gegnern generell um das Einsetzen eines Amtsverwesers von außen. Da seien zum einen die Kosten. Der Amtsverweser müsse ja auch vergütet werden, argumentiert die AfD. "Diese Kosten haben wir ohne einen Amtsverweser nicht", so Fraktionsvorsitzende Andrea Binder. "Außerdem ist der Grund für die Bestellung eines Amtsverwesers nicht nachvollziehbar", so Binder weiter. Wenn es solche großen Probleme gebe, sei das doch ein Armutszeugnis für den amtierenden Vertreter. "Müsste er da nicht sofort eingreifen und Konsequenzen ziehen? Und was soll ein Amtsverweser jetzt noch ausrichten?" Frau Binder schlug vor, dass der zweite Stellvertreter - also Kämmerer Holm Belger - übernehmen soll.

Auch andere Stadträte sind der Meinung, es gebe genügend kompetente Amtsleiter in der Verwaltung. Es könne auch ohne Amtsverweser weiter gearbeitet werden. Für Heinz Pingel (Die Linke) sind die Kosten überhaupt kein Argument. "Wir wollen das Beste für Löbau. Und wenn es nötig ist, dann geben wir das Geld aus." Aber auch er sei der Meinung, dass es in der Verwaltung genug Leute gibt, "die das schaffen können, bis ein OB gewählt ist."

Anders sehen das Vertreter der Bürgerliste. "Es braucht einen Chef, der Haushalt steht an und viele andere wichtige Entscheidungen", so Andreas Förster von der Fraktion.

Guido Storch hat gekündigt

Ein brisantes Detail, das laut Seiler nicht den Ausschlag gab für den Wunsch nach einem Amtsverweser, aber auch eine Rolle spielt: Guido Storch hat seinen Job als Hauptamtsleiter bei der Stadtverwaltung gekündigt. Er wird Ende September ausscheiden. Ganz offensichtlich hat er die Nase voll von der Situation und der Stimmung im Rathaus. "Wir hatten unter dem ehemaligen OB 15 Jahre lange keine Dienstberatungen", nennt er ein Beispiel für die Arbeitsabläufe im Rathaus, die ihm nicht gefallen. "Das haben wir jetzt im Frühjahr wieder eingeführt, als klar war, dass der OB nicht zurückkommt." Zudem habe er auch seine eigenen Aufgaben zu erfüllen als Hauptamtsleiter. Er sei Anfang des Jahres guter Dinge gewesen, das zu schaffen. Inzwischen sieht die Lage anders aus. "Der Stuhl des OB ist vakant. Ein Amtsverweser würde ihn einnehmen", erklärt er nüchtern die Lage. So könnten alle anderen ihren gewohnten Aufgaben nachgehen.

Dass es Unstimmigkeiten in der Verwaltung gibt, blieb auch in der öffentlichen Sitzung nicht verborgen.

So sagte Kämmerer Holm Belger die Formulierung "zerrüttete Personalstruktur" und "fehlender Teamgeist" habe ihn sehr geärgert. Das schmälere die Arbeit der Mitarbeiter. Er meinte - offensichtlich in Richtung von Guido Storch als aktuell diensthabendem Behördenleiter - man hätte das ja schon früher in den Dienstberatungen mal ansprechen können, wenn es Probleme gab. "An mir hat es jedenfalls nicht gelegen, dass nicht miteinander gesprochen wurde", konstatierte der Finanzleiter beinahe trotzig.

OB-Stellvertreter Ingo Seiler musste sich gar vorwerfen lassen, er habe sich zu sehr in die Verwaltung eingemischt, was gar nicht seine Aufgabe gewesen wäre. Andererseits lobten die Stadträte sein großes Engagement, mit dem er als Stellvertreter agiert.

Storch und Seiler leiten Amtsgeschäfte weiter

Wie geht es nun weiter, nachdem die Stadträte mehrheitlich keinen Amtschef von außen wollen? "Erst einmal wie bisher", so Guido Storch. Er und Ingo Seiler werden vorerst weiterhin die Amtsgeschicke der Stadt Löbau leiten.

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Und wenn Guido Storch Ende September das Rathaus verlässt, muss auch dieser wichtige Führungsposten neu besetzt werden. Und das in einer Phase, wo die Stadtverwaltung quasi führungslos und offenbar heillos zerstritten ist.

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