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Mehr Beschwerden über die Polizei

Sachsens Bürger können sich seit 2016 offiziell über die Polizei beschweren. Auch Beamte äußern so Kritik.  

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Sachsens Polizei hat 2018 bisher mehr Beschwerden in eigener Sache registriert als im ganzen Jahr zuvor. Nach Angaben des Innenministeriums gingen bei der Zentralen Stelle für diese Angelegenheit bis 1. Dezember 211 Beanstandungen ein, neun mehr als 2017 insgesamt. Sechs davon wurden von Beamten und Angestellten der Behörde vorgebracht. "Auch da ist mehr Vertrauen gewachsen", erklärte Leiter Dirk Bölter. Die Interna blieben auch Interna.

Die Beschwerden von Bürgern betrafen sowohl die fachliche Arbeit der Polizei als auch das Verhalten von Polizisten, etwa ihre Wortwahl. Laut Bölter ging es um empathisches Auftreten der Beamten, die sich in den Bürger und seine Lage hineinversetzen sollen. "Sehr selten wird das äußere Auftreten kritisiert, häufig aber Art und Weise des Umgangs."

Bei den fachlichen Beschwerden war das Spektrum wie 2017 breit, von Verkehrsunfallaufnahme bis Notrufabwicklung. "Der Bürger erwartet, dass die Polizei schnell vor Ort ist", sagte Bölter. Ein weiteres Thema sei, dass die Tatortarbeit für nicht ausreichend gehalten wird. "Sie schauen "Tatort" und erwarten dann überall Menschen in den weißen Anzügen."

Die Zahl der sonstigen Anliegen wie Bitten, Hinweise und Vorschläge zur Polizeiarbeit liegt indes mit 357 bisher noch deutlich unter der Gesamtzahl des Vorjahres von 445. Sehr häufig handelt es sich dabei um Fragen zu Kriminalitätsentwicklung und -statistik, die Ausstattung der Polizei oder deren Verhalten bei Versammlungen. "Immer wieder wird auch um eine Geschwindigkeitsüberwachung gebeten", berichtete Bölter."Ab und zu gehen Hinweise zu Schwerpunkten der Kriminalität ein, verbunden mit dem Wunsch nach mehr Präsenz." Vorschläge wie zur Optimierung der Online-Wache sind indes sehr selten. "Da trauen sich die Bürger offenbar nicht."

Nach Angaben von Bölter sind aktuell 180 Beschwerden abgearbeitet. 48 Eingaben wurden als "begründet" und "teilweise begründet" bearbeitet, 107 waren aus Sicht der Beschwerdestelle unbegründet. In 25 Fällen konnte keine Entscheidung erfolgen, weil andere Behörden betroffen, Sachverhalte nicht mehr aufzuklären waren oder die Staatsanwaltschaft sich damit befasste. Generell meldeten sich Bürger per E-Mail, Brief oder Fax, nach Ministeriumsangaben gab es auch einige persönliche Gespräche und Telefonate. "Die Beschwerdestelle wird von den Bürgern gut angenommen", sagte ein Sprecher. Aus Sicht von Bölter spiegelt sie mittlerweile die Arbeit der Polizei wieder. (dpa)