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Klipphausen: Gemeinderäte gehen gegen geschwärzte Unterlagen vor

Trotz Aufforderung auf Unterlassung durch die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte bekommen Gemeinderäte geschwärzte Unterlagen.

Von Uta Büttner
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Jede Menge schwarze Balken: In Klipphausen erhalten auch Gemeinderäte nicht mehr alle Informationen.
Jede Menge schwarze Balken: In Klipphausen erhalten auch Gemeinderäte nicht mehr alle Informationen. © Uta Büttner

Klipphausen. Fehlende Transparenz bei der Gemeindearbeit ist nach wie vor ein großes Thema in Klipphausen. Die Grünen-Gemeinderäte und Mitglieder der AfD-Liste kämpfen seit Jahren darum, dass Informationen in vollem Umfang an die Öffentlichkeit gelangen. Doch Bürgermeister Mirko Knöfel und die Mehrheit der Gemeinderäte haben sich immer wieder gegen maximal mögliche Offenlegung von Unterlagen gewehrt. Erst durch die Änderung der sächsischen Gemeindeordnung im Jahr 2022 werden Tagesordnungen mit Beratungsunterlagen der Öffentlichkeit in vollem Umfang zugänglich gemacht. In anderen Kommunen war dies schon zuvor die Normalität. Nun hat sich jedoch eine neue Intransparenz aufgetan.

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