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Video-Livestreams werden abgespeichert

Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse können länger in der Mediathek der Rathaus-Homepage eingesehen werden.

Auf der Homepage des Rathauses sind die aktuellen Aufzeichnungen unter der Rubrik "Livestream" zu finden.
Auf der Homepage des Rathauses sind die aktuellen Aufzeichnungen unter der Rubrik "Livestream" zu finden. © SZ Meißen

Meißen. Die über den Video-Livestream aufgezeichneten Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse sollen fünf Jahre lang in der Mediathek verfügbar sein. Mit dieser Entscheidung folgten die Stadträte einem Vorschlag der gemeinsamen Fraktion von Bürger für Meißen und SPD. Sie hatte den Antrag eingebracht, nachdem im August die Aufzeichnungen plötzlich aus der Mediathek im Internet-Auftritt der Stadt „verschwunden“ waren, wie Fraktionschef Heiko Schulze erklärte.

David Herrmann von der EDV-Abteilung des Rathauses erklärte das mit dem Datenschutz. Demnach müsse jeder, der während der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse spricht, der Veröffentlichung seines Auftritts über den Video-Livestream zustimmen. Das betreffe auch Mitarbeiter der Verwaltung sowie Experten, die bei den Debatten zu einzelnen Projekten hinzugezogen werden. Liegt keine Zustimmung vor, dann müssten die Aufzeichnungen bearbeitet und einzelne Sequenzen herausgeschnitten werden. Deshalb habe die EDV-Abteilung die Aufbewahrung der Videoaufzeichnungen für ein halbes Jahr vorgeschlagen und dies entsprechend technisch umgesetzt.

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Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) warnte davor, die EDV-Abteilung, die auch für die digitale Ausstattung der Schulen verantwortlich ist, zu blockieren. Er schlug vor, alle Aufzeichnungen rückwirkend für fünf Jahre zu speichern und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die EDV-Abteilung setzt dies nun technisch um und richtet die Mediathek im Internet-Auftritt der Stadt dementsprechend ein.

Die Übertragung von Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse per Video-Livestream geht auf eine Initiative von Martin Bahrmann (FDP) zurück. Im Dezember 2017 hatte er eine Stadtratssitzung mit seinem Handy live in die Öffentlichkeit übertragen. Daraufhin war die Geschäftsordnung des Stadtrates geändert worden, um Live-Übertragungen über das Internet zu ermöglichen. Seit April 2018 wurden alle Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Internet live veröffentlicht. Die Livestreams wurden aufgezeichnet und abgespeichert.

Wie Rathaus-Sprecherin Gerda Kegler informiert, waren die technischen Voraussetzungen für den Livestream mit Kosten von rund 2.000 Euro verbunden. In den vergangenen 365 Tagen wurden auf den verfügbaren Videos rund 4.400 Zugriffe mit einer durchschnittlichen Wiedergabedauer von 17 Minuten registriert. (SZ/da/stl)

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