Meißen. Sonntag ist Wahltag. In Sachsen werden die Bürgerinnen und Bürger an diesem 9. Juni 2024 um drei Wahlentscheidungen gebeten. Neben den 96 deutschen Abgeordneten für das Europäische Parlament geht es um die neue Zusammensetzung der Gemeinderäte und Kreistage.

In Meißen bewerben sich 133 Kandidaten aus sieben Parteien und Wählervereinigungen um einen der 26 Sitze im Stadtrat. In den beiden Wahlkreisen, in denen in Meißen neue Kreisräte gewählt werden, bewerben sich insgesamt 58 Personen aus neun Parteien und Vereinigungen um ein Mandat. Im neuen Kreistag werden wieder 86 Kreisräte vertreten sein. Um die Sitze bewerben sich Kandidaten in insgesamt 13 Wahlkreisen des Landkreises Meißen.

Die Zahl der Wahlberechtigten in Meißen beträgt 23.752.

Wann und wo können die Meißner am Sonntag wählen?

Die Wahl ist am Sonntag in der Zeit von 8 bis 18 Uhr möglich. Solange sind die Wahllokale in der Stadt geöffnet. Für die Wahl wurde die Stadt in 15 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In jedem dieser Wahlbezirke wird ein Wahllokal eingerichtet. In den Wahlbenachrichtigungen, die jeder wahlberechtigte Bürger der Stadt erhalten hat, sind mit dem Wahlbezirk auch der Ort für die Stimmabgabe vermerkt. Die 15 Wahllokale: Theater Meißen, Amtsgericht Meißen, Schloss Siebeneichen, Kita "Zwergenmühle", Innovationszentrum Meißen (ICM), Questenberg-Grundschule, Afra-Grundschule, Freie Werkschule, Sporthalle "Heiliger Grund", Feuerwehr Meißen, Kita "Regenbogen", Arita-Grundschule, Johannes-Grundschule, Hochschule Meißen, Kalkbergschule.

Für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl sowie den Schutz des Wahlgeheimnisses sorgen Wahlvorstände in den Wahllokalen. Jeder der 15 Wahlvorstände setzt sich aus acht Personen zusammen: Wahlvorstand, stellvertretender Wahlvorstand, Schriftführer, stellvertretender Schriftführer, vier Beisitzer. Etwa 200 Helfer stehen am Wahltag für den Einsatz in den Wahllokalen zur Verfügung, wie Stadt-Sprecherin Katharina Reso informiert. Hinzu kommen Reservehelfer. Für die Wahlhelfer gibt es gemäß Entschädigungssatzung ein Erfrischungsgeld von 25 Euro.

Was ist beim Urnengang zu beachten?

Zur Stimmabgabe im Wahllokal werden die Wahlberechtigten gebeten, ihre Wahlbenachrichtigung sowie den Personalausweis oder Reisepass vorzulegen. Vor dem Urnengang erhalten die Wählerinnen und Wähler amtliche Stimmzettel. Die Stimmzettel für die Europawahl sind weiß. Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen haben in Meißen die Farbe Gelb für den Stadtrat und rosa für den Kreistag.

Zur Wahl der deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament kann jeder Wahlberechtigte eine Stimme vergeben. Dazu ist ein Kreuz hinter einer der auf dem Stimmzettel aufgeführten Parteien und Wählervereinigungen zu setzen. Auf den Stimmzetteln zur Wahl des neuen Stadtrates und des Kreistages können jeweils drei Stimmen vergeben werden. Auch dies erfolgt über Kreuze, die hinter den Namen eines oder mehrerer Kandidaten auf dem Stimmzettel gesetzt werden können. Die Grundsätze einer allgemeinen, gleichen und geheimen Wahl erfordern, dass die Stimmabgabe in einer Wahlkabine erfolgt und dass der Stimmzettel in einer Weise gefaltet wird, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

Wie erfolgt die Briefwahl?

Wer sein Wahlrecht ausüben möchte, am Sonntag sein Wahllokal aber nicht aufsuchen kann oder möchte, kann das per Briefwahl tun. Dafür ist ein sogenannter Wahlschein zu beantragen. Mit dem Wahlschein werden automatisch auch Briefwahlunterlagen geschickt. Ein Wahlschein kann bis spätestens Freitag vor dem Wahltag bis 18 Uhr beantragt werden. In besonderen Ausnahmefällen kann man einen Wahlschein auch noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragen, zum Beispiel, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.

In Meißen haben bislang 4.000 wahlberechtigte Bürger Briefwahlunterlagen angefordert, informiert Stadt-Sprecherin Reso. 3.100 Wahlbriefe sind bereits beim Gemeindewahlausschuss eingetroffen.

Da abzusehen war, dass sehr viele Bürgerinnen und Bürger von der Briefwahl Gebrauch machen, hat die Stadt Meißen insgesamt sechs Briefwahlvorstände einberufen. Jedem Briefwahlvorstand sind jeweils Wahlbezirke zugeordnet. Es wurde dabei darauf geachtet, dass die Anzahl der wahlberechtigten Personen je Briefwahlbereich in etwa gleich ist. So gehören z.B. wahlberechtigte Personen in den Wahlbezirken 3 (Schloss Siebeneichen), 5 (ICM) und 7 (Afra-Grundschule) zur Briefwahl-Nr. 1.

Jeder Briefwahlvorstand zählt die Wählerstimmen separat aus, die ihm zugeordnet sind. Die Auszählung der Stimmen aus allen sechs Briefwahlbereichen erfolgt am Wahlsonntag, ab 18 Uhr im städtischen Gymnasium Franziskaneum. Die Auszählung ist öffentlich. Die Wahlbriefe werden bereits ab 15 Uhr geöffnet, um die Wahlscheine zu prüfen. Auch diese Öffnung der Wahlbriefumschläge ist öffentlich. Die Stimmzettelumschläge bleiben aber verschlossen und werden erst 18 Uhr geöffnet.

Wann und wie werden die Stimmen gezählt?

Nach Schließung der Wahllokale erfolgt die Stimmauszählung öffentlich. Lediglich wenn die Wahlbeobachter die Auszählung stören, dürfen sie des Wahllokals verwiesen werden. Festgelegt ist bereits die Reihenfolge der Stimmenauszählung. Demnach werden zunächst die Stimmen für die Europawahl gezählt. Danach werden die Stimmen für den neuen Stadtrat ausgezählt. Wenn diese Ergebnisse feststehen, beginnt die Auswertung der Wahl zum neuen Kreistag.

Wie die Stadt-Sprecherin ankündigt, werden die Ergebnisse der Auszählungen zeitnah auf der Homepage der Stadt sowie live im Rathaus veröffentlicht.