Meißen. Im Landkreis Meißen kommt der Breitbandausbau, der als wesentliche Voraussetzung gilt, um das schnelle Internet nutzen zu können, nur schleppend voran. Das lässt sich aus den Antworten auf eine Kleine Anfrage schließen, die der Meißner AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Kirste an die Sächsische Staatsregierung richtete.

Demnach besaßen im Sommer 2021 gerade einmal 25 Prozent aller Haushalte des Landkreises Anschluss an eine Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 1.000 Mbit je Sekunde. Sachsenweit lagen hingegen schon 49 Prozent aller Haushalte an derartigen Anschlüssen an, im bundesweiten Mittel sogar über 62 Prozent.

Wie Thomas Kirste weiter ausführt, konnten in der Bundesrepublik im Schnitt 80 Prozent aller Haushalte auf Geschwindigkeiten von mindestens 200 Mbit/s zugreifen – in Sachsen hingegen sind es nur 72 Prozent. Mit einer Verfügbarkeit für lediglich 51 Prozent der Haushalte bilde der Landkreis Meißen eines der unrühmlichen Schlusslichter. Beinahe 15 Prozent aller Meißner mussten mit Geschwindigkeiten von weniger als 30 Mbit/s auskommen. Deutschlandweit liegt diese Rate bei nur noch vier Prozent.

• Mehr lokale Nachrichten gibt's hier: aus Riesa | Großenhain | Meißen | Radebeul.

Kritikwürdig sei auch der Stand der Breitband-Versorgung an den Bildungseinrichtungen, so Thomas Kirste: „Die 90 ausgewerteten Schulen des Landkreises erzielten im Schnitt eine Verbindungsgeschwindigkeit von nur 44,8 Mbit/s, in welche sich Lehrer und Schüler hineinzuteilen hatten.“

Der im Wahlkreis 3 (Meißen) direkt gewählte Landtagsabgeordnete, der auch Kreisrat ist und die AfD-Fraktion im Meißner Stadtrat anführt, weist darauf hin, dass der Bund zur Finanzierung des flächendeckenden Breitbandausbaus über zwölf Milliarden Euro bereitgestellt hat. Der Eigenanteil des Freistaates Sachsen betrage Schätzungen zufolge zwischen 330 und 400 Millionen Euro. Von einem „Finanzschub zur Digitalisierung“ sei bis heute nichts zu spüren, bemängelt Thomas Kirste. Er erinnert daran, dass Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) im vorigen Jahr versprochen hatte, nach der Sommerpause des Landtags eine Lösung des Problems zu erarbeiten.

Diese zögerliche Ausbaupolitik habe nicht nur zur Folge, dass im Landkreis Meißen über 50 Schulen weiterhin als graue Flecken bei der Internetanbindung gelten. Dadurch würden auch der Ansiedelung von Unternehmen sowie der Schaffung neuer Arbeitsplätze massiv Steine in den Weg gelegt. Jetzt sei Meißens Landrat Ralf Hänsel gefragt, erklärt Thomas Kirste. (SZ)