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Moritzburg kürzt Kulturförderung

Seit Jahren unterstützt die Gemeinde den Kunstsommer, das Moritzburg-Festival und das Bildhauersymposium. Das soll 2021/22 so bleiben. Mit Einschränkungen.

Das Moritzburg-Festival wurde von der Gemeinde Moritzburg in den vergangenen Jahren jeweils mit 20.000 Euro gefördert. Das sorgte immer wieder für Diskussionen im Ort.
Das Moritzburg-Festival wurde von der Gemeinde Moritzburg in den vergangenen Jahren jeweils mit 20.000 Euro gefördert. Das sorgte immer wieder für Diskussionen im Ort. © Oliver Killig

Moritzburg. Immer wieder wurde in der Vergangenheit im Moritzburger Gemeinderat kontrovers darüber diskutiert, wie viel Geld die Kommune zur Unterstützung kultureller Angebote im Ort ausgeben soll. Dabei ging es nicht nur um die Höhe der Zuwendungen, sondern auch darum, wer von diesen profitiert.

Am Montagabend stand das Thema nun erneut auf der Tagesordnung des Gremiums. Beraten und beschlossen werden sollten sogar zwei Vorlagen. Während in den zurückliegenden Jahren die Zahlungen für das Moritzburg-Festival, den Kunstsommer, das Internationale Bildhauersymposium und das Käthe-Kollwitz-Haus gemeinsam behandelt wurde, gab es für die Kollwitz-Stiftung diesmal eine separate Beschlussvorlage.

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In Anlehnung an die bisherige Förderung der Gemeinde Moritzburg wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, das Moritzburg-Festival in den Jahren 2021 bis 2024 weiterhin mit 20.000 Euro jährlich zu unterstützen. Analog dazu sollte auch der von der gemeindeeigenen Kulturlandschaft Moritzburg veranstaltete Kunstsommer erneut mit 2.000 Euro pro Jahr gefördert werden.

Für das aller zwei Jahre stattfindende Bildhauersymposium plante die Gemeinde, 2021 und 2023 je 3.000 Euro beizusteuern. Das wären jeweils 2.000 Euro weniger gewesen, als vom Gemeinderat 2017 für den Zeitraum 2018 bis 2020 beschlossen worden war. Als Begründung für den geringeren Betrag sagte Bürgermeister Jörg Hänisch (parteilos) auf SZ-Nachfrage, dass der Moritzburger Verein Internationales Bildhauersymposium bisher für das nächste Jahr noch keinen neuen Antrag auf Förderung gestellt habe.

In der üblichen nichtöffentlichen Vorberatung im Verwaltungsausschuss am 5. Oktober hatte der Vorschlag aus dem Rathaus keine Mehrheit gefunden. Mit nur einer Ja- bei fünf Nein-Stimmen war er klar abgelehnt worden. Ein Grund für die Ablehnung sei vor allem die Festschreibung der Zuwendungen für den Zeitraum von vier Jahren gewesen. Abgelehnt wurden zudem - wenn auch denkbar knapp - zwei Alternativvorschläge mit einer Laufzeit von einem beziehungsweise zwei Jahren. Für diese stimmten jeweils drei Räte mit Ja und drei mit Nein. 

Keine Mehrheit fand schließlich auch ein vierter Vorschlag, die vorsah, immer erst im Mai für das Folgejahr zu entscheiden. Hier lautete das Ergebnis zwei Ja- zu vier Nein-Stimmen.

Mit einem vergleichsweise geringen Betrag von 2.000 Euro wurde bisher pro Jahr der von der gemeindeeigenen Kulturlandschaft Moritzburg GmbH im und am Roten Haus organisierte Kunstsommer unterstützt.
Mit einem vergleichsweise geringen Betrag von 2.000 Euro wurde bisher pro Jahr der von der gemeindeeigenen Kulturlandschaft Moritzburg GmbH im und am Roten Haus organisierte Kunstsommer unterstützt. © Norbert Millauer

In der Sitzung am Montagabend erklärte die AfD noch einmal, dass sie in der jetzigen unsicheren Zeit für die Finanzen der Kommune gegen eine längerfristige Festlegung der Gemeinde zur Höhe der Kulturförderung sei. Dem steht entgegen, dass die Ausrichter der drei genannten Veranstaltungen eine gewisse Planungssicherheit brauchen. Zudem hängen von den Zahlungen der Gemeinde weitere Fördergelder ab, die von den Einrichtungen und Projektträgern beim Kulturraum Meißen - Sächsische Schweiz Osterzgebirge beantragt werden können.

Voraussetzung für diese Förderung ist allerdings eine angemessene Beteiligung der sogenannten Sitzgemeinde, in diesem Fall Moritzburg, an Gesamtausgaben. Für Musik und bildende Kunst beträgt diese fünf Prozent. Die entsprechenden Anträge müssen beim Kulturraum nicht nur jeweils bereits bis zum 31. August für das Folgejahr eingereicht werden, sondern auch eine Stellungnahme der Gemeinde zur beabsichtigten Höhe des Sitzgemeindeanteils enthalten.

Volker John, der CDU-Fraktionsvorsitzende, appellierte daher noch einmal an seine Ratskollegen, wenigsten einer zweijährigen Laufzeit zuzustimmen. Und er ging sogar noch einen Schritt weiter. „Wir sollten uns künftig noch mehr für den Erhalt und die Förderung der kulturellen Landschaft unserer Gemeinde engagieren.“ Derzeit, so rechnete er vor, würden dafür rund 68.000 Euro im Jahr ausgegeben. „Das sind gerade mal 0,3 bis 0,4 Prozent unseres Haushalts.“ Volker John schlug vor, diese Summe auf jährlich ein Prozent zu erhöhen. „Bei einem Haushaltsvolumen von 17 Millionen wären das 170.000 Euro. Es liegt mir sehr am Herzen, dass wir das hinbekommen.“

Gerald Bibas (Pro Steinbach), Peter Christen (SPD) und Marcel Vetter (CDU) äußerten sich zustimmend zu diesem Vorschlag. Henryk Füg (AfD) lehnte die Idee nicht ab, er sagte allerdings: „Ich weiß nicht, ob wir extra einen Beschluss für das eine Prozent brauchen.“

Das Internationale Bildhauersymposium holt im Abstand von zwei Jahren Künstler aus der ganzen Welt nach Moritzburg. Die während der Werkstatt unter freiem Himmel entstandenen Arbeiten aus Stein und Holz bleiben in der Regel im Ort. Die Gemeinde förderte d
Das Internationale Bildhauersymposium holt im Abstand von zwei Jahren Künstler aus der ganzen Welt nach Moritzburg. Die während der Werkstatt unter freiem Himmel entstandenen Arbeiten aus Stein und Holz bleiben in der Regel im Ort. Die Gemeinde förderte d © Arvid Müller

Das Gute an Johns Vorschlag sei, so Gerald Bibas, dass man sich mit solch einer Reglung nicht auf eine konkrete Summe festlegen müsste, sondern das eine Prozent je nach Haushaltsituation kleiner oder größer ausfallen würde. Er regte auch erneut an, die Förderung an der notwendigen Höhe des Sitzgemeindeanteils festzumachen. Bisher zahlt Moritzburg freiwillig nämlich deutlich mehr, als für die Förderung durch den Kulturraum notwendig wäre.

Bei der Abstimmung fand schließlich der Kompromissvorschlag eine deutliche Mehrheit, die weiteren Zuwendungen für zwei Jahre festzuschreiben. Dagegen stimmten nur vier der fünf AfD-Gemeinderäte.

Allerdings griff Kerstin Mißbach (CDU) noch einmal die Forderung nach einer Reduzierung der in dem Beschlussentwurf genannten Fördersummen auf. Bei einer Enthaltung wurde daraufhin auch beschlossen, in den beiden Jahren nur den tatsächlichen Sitzgemeindeanteil zu zahlen. Beim Moritzburg-Festival waren das in den vergangenen Jahren rund 6.500 statt der gezahlten 20.000 Euro. Beim Kunstsommer 650 anstelle der überwiesenen 2.000 Euro. Für das Bildhauersymposium wurde kein Vergleichbetrag genannt.

Mit diesen Reduzierungen wurde am Montagabend das Gegenteil von dem beschlossen, was Volker John vorgeschlagen hatte. Allerdings hat sich der Gemeinderat die Möglichkeit offengelassen, je nach Haushaltslage die Zahlungen aufzustocken. Zudem zielt John Vorschlag darauf ab, künftig noch mehr kulturelle Projekte im Ort zu unterstützen.

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