Meißen. Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Beschluss vom 28. Dezember die sofortige Beschwerde des im Verbandsgebiet ansässigen privaten Entsorgungsunternehmens Remondis Elbe-Röder GmbH gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom August letzten Jahres zurückgewiesen. Das teilte jetzt der Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) mit.
Der Verband hatte in einem offenen Verfahren das Sammeln und den Transport von Haushaltsabfällen losweise ausgeschrieben. Als Leistungsbeginn war der 1. Oktober 2018 vorgesehen.
Die Angebote auf einzelne Lose waren nicht wirtschaftlich. Das heißt, die angebotenen Kosten für die Entsorgungsleistungen überstiegen die kalkulierten Kosten in erheblichem Maß. Daraufhin hatte der ZAOE für die Region Riesa-Großenhain und die Region Meißen zwei Lose aufgehoben und in einem Verhandlungsverfahren neu ausgeschrieben.
Gegen diese Entscheidung des ZAOE hat der regional ansässige Entsorger ein Nachprüfverfahren bei der Vergabekammer beantragt. Die Vergabekammer hatte die Anträge mit oben genanntem Beschluss vollumfänglich abgewiesen.
Aufgrund der eingelegten Rechtsmittel und der damit verbundenen zeitlichen Verzögerungen war eine Vergabe der Leistungen zum vorgesehenen Termin nicht möglich. Über eine Interimsvergabe wurde die Abfallentsorgung in den Regionen Riesa-Großenhain und Meißen sichergestellt.
Nach der Zurückweisung der sofortigen Beschwerde konnte der Auftrag für die Region Riesa-Großenhain ausgelöst werden. Ab dem 1. April dieses Jahres wird nun die Knettenbrech und Gurdulic Service GmbH & Co. KG aus Wiesbaden die Entsorgung der Haushaltsabfälle übernehmen.
Für die Region Meißen ist noch ein Vergabenachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer in Leipzig anhängig. Auch hier hatte ein regionales Entsorgungsunternehmen, die Neru GmbH & Co. KG, Rechtsmittel gegen eine Entscheidung des ZAOE eingelegt. Der ZAOE erwartet in diesem Fall in Kürze eine abschließende Beschlussfassung der Vergabekammer.
Der neue Versorger im Kreis, Knettenbrech und Gurdulic, geht zurück auf ein 1951 in Wiesbaden gegründetes Fuhrunternehmen. Seitdem kamen immer neue Bereiche hinzu. In den letzten Jahren beschleunigte sich das Wachstum. Seit Ende 2015 ist Knettenbrech und Gurdulic Entsorgungsdienstleister für den Frankfurter Flughafen. (SZ/pa)