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Nichts als Wahrheit

über dasWahljahr undrot-rote Bündnisse

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Von [email protected]

Ende August wählt das Saarland einen neuen Landtag und den Umfragen zufolge gehört eine rot-rote Regierung zu den denkbaren Optionen. Auch in Thüringen schließt die SPD eine Koalition mit der Linkspartei nicht aus – vorausgesetzt, die Linkspartei wird nicht stärkste Fraktion.

In ostdeutschen Länderparlamenten gehört die Linkspartei zur Normalität. In einigen Kommunen kooperiert sogar die CDU mit den Linken. Die nach der Wende erwartete Marginalisierung der einstigen PDS ist ausgeblieben, die Partei ist in den Umfragen so stark wie nie.

Für die SPD geht es dabei auch um Macht oder, wie Franz Müntefering sagt, um möglichst viele SPD-Ministerpräsidenten in den Ländern. Für große Teile der Ost-SPD ist eine Kooperation mit der Linkspartei dagegen eine blanke Horrorvorstellung. Die Linkspartei bleibt für viele Sozialdemokraten die alte SED, eine Zusammenarbeit käme ihnen wie eine Kapitulation vor. Das ist sehr gut nachvollziehbar.

Rot-rote Koalitionen sind nach den Wahlen in diesem Sommer auch im Osten nicht selbstverständlich. Wenn die SPD sie dennoch will, muss sie ihrer Basis und den Wählern rechtzeitig die Wahrheit sagen.