Landkreis Görlitz. Da hatte es einer ganz eilig. Satte 223 Sachen zeigte der Tacho des Fahrzeugs an, als der Wagen im vergangenen Jahr auf der Bundesstraße 178 an der Linse eines Blitzers vorbeisauste. Erlaubt waren nur 100 Stundenkilometer. Der Rekord für den Kreis Görlitz, der den Fahrer 600 Euro Bußgeld kostete sowie ein drei Monate langes Fahrverbot einbrachte.
Fast hätte er die Spitzenposition abgeben müssen an einen Motorradfahrer, der mit 229 Kilometer pro Stunde auch auf der B 178 gemessen wurde. Da aber das Kennzeichen auf dem Blitzerfoto nicht erkennbar war, musste der Fall ohne Folgen ad acta gelegt werden. Insgesamt wurden 2015 im Landkreis rund 73 000 Temposünder abgelichtet. Die SZ hat die Statistik unter die Lupe genommen.
Die Blitzerbilanz im Landkreis Görlitz 2015
Weniger Verfahren – weniger Einnahmen
Verglichen mit dem Vorjahr verschickte die Bußgeldstelle des Landkreises Verwarn- und Bußgelder in geringerer Höhe. Waren es 2014 noch knapp 2,3 Millionen Euro, so beliefen sich die Bescheide nach Angaben von Uwe Kaiser, Chef der Bußgeldstelle im Landkreis Görlitz, dieses Mal auf rund 2,1 Millionen Euro. Wie viel der Kreis von diesen Summen auch durchsetzte, ist nicht bekannt. Ein Grund für den Rückgang: Der Blitzer in Nieder Seifersdorf fiel weg. Er war der bislang einträglichste mit rund 200000 Euro pro Jahr. Nun wird einer der beiden künftig in Ostritz stehen, der andere in Weißwasser. Der andere Grund: Die Investitionen in ein sicheres Straßennetz zahlen sich aus. So gingen beispielsweise die Verfahren in der Stadt Zittau zurück – wegen der neu errichteten B 178. Insgesamt sprach die Bußgeldstelle des Kreises 858 Fahrverbote zwischen einem und drei Monaten aus, im Vorjahr waren es noch 946. Nicht mit in dem Zahlenwerk berücksichtigt sind zu schnelle Fahrer, die in den Städten Görlitz, Löbau und Niesky durch mobile oder stationäre Anlagen erfasst wurden. Die Städte blitzen und kassieren in eigener Regie oder haben Dritte damit beauftragt.
Stationäre Blitzer: Norden sticht den Süden aus
Sechs stationäre Messanlagen sind derzeit im Landkreis in Betrieb. Zwei in Zittau, zwei in Markersdorf, jeweils einen in Kodersdorf und Uhyst. Die Anlagen in Rothenburg und in Weißwasser auf der B 156 nach Krauschwitz werden nicht mehr benutzt. Nach dem Wegfall des Blitzers in Nieder Seifersdorf rangiert der Uhyster mit 6000 Verfahren an der Spitze, gefolgt von der Theodor-Körner-Allee in Zittau (1900) und dem Kodersdorfer (1450). Die beiden Zittauer Blitzer hatten für Aufsehen gesorgt, weil sie spektakuläre Fotos von Motorradfahrern mit Maske oder hochgehobenen Armen gemacht hatten. Doch nachdem die Täter ermittelt und verurteilt worden sind, gab es solche Aufnahmen nicht mehr. Obwohl die Geschwindigkeit aller gemessenen Fahrzeuge auf dem Zittauer Ring zurückging, bleibt das Problem der nächtlichen Rennen auf dem Zittauer Ring. „Doch dazu brauchen wir die Polizei“, sagt Kaiser. Ohne die Beamten dürfen seine Mitarbeiter nächtens keine Kontrollen durchführen. Insgesamt aber werfen die stationären Blitzer weniger ab. Zum einen sprechen sich die Standorte der stationären Anlagen bei den Autofahrern herum. „Zum anderen warnen sie sich gegenseitig über Blitzer-Apps“, sagt Uwe Kaiser. Deswegen beabsichtigt der Landkreis, das Netz der stationären Blitzer auch nicht über die beiden Umsetzungen in diesem Jahr hinaus zu erweitern. Jede komplette Neuinstallation einer solchen Anlage kostet den Kreis 80000 Euro, selbst die Umsetzung der beiden zusammen 40000 Euro.
Mobile Blitzer: Schwerpunkt liegt in den Innenstädten
Die vier Messfahrzeuge des Landkreises stehen vornehmlich in Innenstädten, an neuralgischen Punkten oder bei Baustellen. Wie Uwe Kaiser erklärt, reagiere seine Behörde auch auf Anforderungen von Kommunen und Anwohnern. Beispielsweise in Rietschen, wo sich der Verdacht des Rasens im Ort nicht bestätigte, oder in Ostritz. Dort hat der Laster-Verkehr extrem zugenommen, seitdem in Polen die Landstraße entlang der Neiße gebaut wird. „Ostritz ist wirklich schwer belastet“, sagt Uwe Kaiser. „Nur die Laster rasen nicht.“ Die Verfolgungsdichte im Süden hat seit September zugenommen. Seitdem steht eines der Fahrzeuge in Zittau statt in Niesky. „Dadurch fallen die langen Anfahrtswege weg“, sagt Kaiser. „Aber im nördlichen Teil blitzen wir nicht weniger.“
Verfahren: Jedes vierte Foto führt am Ende zu nichts
Die 73000 Geschwindigkeitsverstöße ergaben insgesamt knapp 44000 Verwarngelder bis maximal 55 Euro und 8200 Bußgelder. Rund 21000 Verfahren verliefen im Sande. „Entweder waren die Fotos zu schlecht“, erklärt Uwe Kaiser, „oder wir konnten den Fahrer nicht ermitteln.“ Das ist vor allem bei Ausländern der Fall. Wenn der Temposünder nicht angehalten wurde, verfolgt die Behörde erst ab einem Wert von 70 Euro den Fall weiter. Aber immerhin: Den Halter von Fahrzeugen in Polen kann die Bußgeldstelle jetzt über das Register in Flensburg ermitteln lassen. Für Tschechien geht das aber noch nicht.
