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Obama will diplomatischen Weg mit dem Iran testen

Der US-Präsident hofft auf die Lösung des Atomkonflikts. Vor der Uno zeigt er einen Weg.

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New York. Nach den moderaten Tönen aus dem Iran hat sich US-Präsident Barack Obama offen für eine Annäherung der beiden Länder gezeigt. „Ich glaube fest, dass der diplomatische Weg ausprobiert werden muss“, sagte Obama gestern vor der Uno-Vollversammlung in New York. Beide Länder könnten ihre schwierigen Beziehungen allerdings „nicht über Nacht“ überwinden. Der Präsident forderte Teheran auf, den „versöhnlichen Worten“ der vergangenen Tage „transparentes“ und „überprüfbares“ Handeln folgen zu lassen.

Obama sagte, er habe seinen Außenminister John Kerry angewiesen, die Chancen für eine diplomatische Öffnung zu Teheran auszuloten. Kerry trifft am morgigen Donnerstag den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bei den Atomgesprächen der sogenannten 5+1-Gruppe. Erstmals seit Beginn der Gespräche vor einem Jahrzehnt werden die USA und der Iran bei einem derartigen Treffen beide auf Ministerebene vertreten sein.

„Wir respektieren das Recht des iranischen Volkes auf Zugang zu friedlicher Nuklearenergie“, sagte Obama. Die USA seien jedoch weiter entschlossen, den Iran vom Bau einer Atomwaffe abzuhalten.

Im Konflikt um Syriens Chemiewaffen verlangte Obama eine „starke“ Resolution des Uno-Sicherheitsrats, die dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad mit Sanktionen droht. Assad müsse die „Konsequenzen“ für den Einsatz von Giftgas zu spüren bekommen. Derzeit ringen die USA und Russland um eine Resolution, um die geplante Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals durchzusetzen. Obama warnte, die USA seien weiter bereit, ihre „Kerninteressen“ im Nahen Osten notfalls auch mit militärischer Gewalt zu schützen.

Vor Staats- und Regierungschefs aus aller Welt ließ der US-Präsident erneut keinen Zweifel daran, dass Assads Truppen den Giftgaseinsatz am 21. August zu verantworten haben. Die von Russland vertretene Darstellung, dass die Aufständischen hinter der Attacke stünden, sei eine „Beleidigung des menschlichen Verstandes“.

Verwirrung um Ruhani

Vor Obamas Rede hatte der Iran Hoffnungen auf eine diplomatische Annäherung gedämpft: Ein Treffen von Staatschef Hassan Ruhani mit dem US-Präsidenten stehe „nicht auf der Tagesordnung“, teilte das Außenministerium gestern in Teheran mit. Der erste Auftritt Ruhanis vor den Vereinten Nationen löste gestern Verwirrung aus. Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete, Ruhani werde nicht sprechen. Stattdessen habe Außenminister Mohammed Dschawad Sarif die Leitung der Delegation übernommen.

Präsident Ruhani habe auch schon an der Eröffnung der Generaldebatte nicht teilgenommen, berichtete Fars. Im Iran war erwartet worden, dass Ruhani als Zeichen des iranischen Willens für eine politische Versöhnung mit den USA während der Rede Obamas anwesend sein werde. Entweder müsse der Präsident krank sein, oder es gebe Differenzen mit anderen führenden Politikern, hieß es in Teheran.

Ruhanis Fehlen zur Eröffnung der Generaldebatte ist allerdings nicht ungewöhnlich. In der Regel werden die Staatsoberhäupter erst unmittelbar vor ihrer Rede in den Saal geführt. Die Uno führte auch noch offiziell „Seine Exzellenz Hassan Ruhani, President“ in ihrer Rednerliste.(dpa)