Kriebstein. Die Kübler & Niethammer Papierfabrik verweigert die Zahlung der Gewerbesteuer für das Jahr 2006 an die Gemeinde Kriebstein. Diesen Konflikt fechten Gemeindeverwaltung und Unternehmen am morgigen Donnerstag vor dem Verwaltungsgericht in Chemnitz aus. Wie Gerichtssprecher Johannes Wagner auf Anfrage sagte, handele es sich um eine schwierige steuerrechtliche Frage: „Ist der so genannte Sanierungsgewinn überhaupt erzielt worden und wenn ja, unterliegt er der Gewerbesteuerpflicht“, so Wagner. Der Rechtsstreit fußt nach „Freie-Presse“-Informationen auf der Insolvenz des Unternehmens.

Im Januar 2005 hatte Kübler & Niethammer die Zahlungsunfähigkeit gemeldet. Bis 2007 lief die Sanierung der Firma. Gewinne aus dieser Zeit will das rund 115 Mitarbeiter zählende Unternehmen nicht versteuern. Nach Informationen des Döbelner Anzeigers handelt es sich um eine hohe sechsstellige Summe. Der Streit darum dauert inzwischen weit über ein Jahr. Kübler & Niethammer hatte Klage eingereicht, nachdem seitens der Gemeinde der Bescheid über die zu zahlende Gewerbesteuer für das Jahr 2006 erlassen worden war.

Die Basis dafür bilden Zahlen, die die Städte und Gemeinden von den jeweiligen Finanzämtern erhalten. Diese Beträge werden mit den gültigen Hebesätzen der Kommune multipliziert und ergeben die Steuerschuld. Weil es sich um ein schwebendes Verfahren handelt, wollten sich auf gestrige DA-Nachfrage weder Kriebsteins Bürgermeister Christoph Merker (Freie Wähler) noch der Vorstandsvorsitzende von Kübler & Niethammer, Klaus Ziege-Bollinger, zu dem Thema äußern. ( akö/DA und SCF/FP)