Von Mario Heinke
Zittau. Die Geschäfte bei Pfennigpfeiffer in der Löbauer Straße laufen. Der Gemischtwaren-Discounter ist gut besucht und die Parkplätze vor dem Gebäude fast immer belegt. An die drohende Schließung scheint hier niemand zu denken. Das ist auch nicht nötig, denn Pfennigpfeiffer bekommt eine weitere Gnadenfrist und darf seinen Markt vorerst bis März kommenden Jahres weiterführen. Das bestätigte die Stadtverwaltung gegenüber der SZ.
Erst im Mai einigten sich Stadt und Pfennigpfeiffer und wendeten die von der Handelskette angekündigte Schließung im Juli ab. Der Deal vom Mai ist nun Makulatur, weil vereinbarte Fristen verstrichen sind beziehungsweise am Monatsende verstreichen. „Die Planungen für die Ansiedlung der Pfennigpfeiffer-Tochtergesellschaft Mäc Geiz in der Innenstadt stellen sich komplizierter dar als vorhergesehen“, erklärt Stadtsprecher Kai Grebasch. Die Einigung vom Mai besagte, dass die Pfennigpfeiffer-Filiale auf der Löbauer Straße zunächst bis Ende Oktober weitermachen darf, obwohl das Sortiment gegen das Handelskonzept der Stadt verstößt. Das Konzept schützt den innerstädtischen Handel vor der Konkurrenz auf der „Grünen Wiese“ und soll eine Verödung des Stadtzentrums verhindern. Es besagt, dass bestimmte Waren nur in der Innenstadt verkauft werden dürfen. Das Problem: Pfennigpfeiffer führt viele Waren, die zum innenstadtrelevanten Sortiment gehören. Weil sich das Unternehmen erst nach Einführung des Einzelhandelskonzeptes ansiedelte, gilt kein Bestandsschutz wie bei anderen Märkten.
Die Stadt stellte die Bedingung, dass die Handelskette sich bemüht in die Innenstadt zu ziehen. Die Stadt fand für die Tochtergesellschaft Mäc Geiz geeignete Räume im Stadtzentrum. Mäc Geiz unterzeichnete beim Eigentümer des ehemaligen Finanzamtes am Markt 24 eine Absichtserklärung. Die besagte, dass der Vermieter bis zum 30. September Pläne vorlegt, aus denen hervorgeht, dass durch einen Umbau eine Nutzung als Geschäft möglich und die daraus resultierende Miete erschwinglich ist. Bis Oktober sollte Pfennigpfeiffer Umbauplanungen und einen auf die Firma Mäc Geiz ausgestellten Mietvertrag vorlegen, indem sich der Vermieter verpflichtet, die Räume bis zum Juni 2018 umzubauen. Wären diese Bedingungen erfüllt gewesen, hätte die Stadt die Schließungsverfügung für Pfennigpfeiffer nochmals auf den Termin des Einzuges der Mäc Geiz-Filiale verlegt. Pfennigpfeiffer hätte so bis Mai 2018 in Zittau-Nord bleiben können.
Die räumt Pfennigpfeiffer nun mehr Zeit ein, um Pläne und Mietverträge vorzulegen. Die Verlängerung der Frist bietet zugleich die Chance, im Rahmen der Diskussion um das Einzelhandelskonzept, über die Zukunft der Handelskette am Standort Zittau nachzudenken, sagt Grebasch. Das Konzept werde demnächst öffentlich zur Bürgerbeteiligung ausgelegt, kündigt er an. Eine Aufweichung des Handelskonzeptes könnte die Folge sein, wenn der Stadtrat dem öffentlichen Druck nachgibt. Den gab es immer wieder. Gegen die drohende Schließung von Pfennigpfeiffer protestierten erst im Mai benachbarte Gewerbetreibende. Sie befürchteten Umsatzeinbußen, wenn der Markt schließt. Bäckermeister Steffen Zabel, der direkt neben dem Markt eine Filiale betreibt, sammelte damals 3 500 Unterschriften gegen die Schließungsverfügung und übergab sie im Rathaus. Er ist jetzt erleichtert, dass es erst einmal weitergeht.
Wie der Streit ausgehen wird, bleibt weiterhin offen. Begonnen hatte alles 2009, als der Lebensmittelmarkt Plus auszog und die Räume an Pfennigpfeiffer vermietete. Wegen des innenstadtrelevanten Sortiments kam es zum Rechtsstreit mit der Stadt. Sie untersagte die Nutzung und verhängte Zwangsgelder, wogegen der Pächter Rechtsmittel einlegte. Der Rechtsstreit endet mit einem Vergleich. 2012 beendeten die Grundstückseigentümer das Pachtverhältnis und kaufen die Gebäude. Zuletzt untersagte die Stadt den Geschäftsbetrieb zum 1. Juli 2016. Es folgte besagter Deal, der nun platzte.