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Pirna zahlt Zuschuss für Wirtschaftsförderung

Die Stadtentwicklungsgesellschaft erhält einen satten Zuschuss. Einigen Stadträten ist dieser Betrag allerdings viel zu gering.

Von Thomas Möckel
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Blick auf den Pirnaer Industriepark "An der Elbe": Dank der SEP sind alle Flächen vermarktet.
Blick auf den Pirnaer Industriepark "An der Elbe": Dank der SEP sind alle Flächen vermarktet. © Daniel Schäfer

Die Stadt Pirna fördert den Bereich Wirtschaftsförderung auch weiterhin finanziell. Der Stadtrat beschloss kürzlich, dass die Stadt der Stadtentwicklungsgesellschaft Pirna (SEP) für das Haushaltsjahr 2021 einen Zuschuss von 20.000 Euro zahlt.

Zur Begründung aus dem Rathaus heißt es, die SEP sei auf diesen städtischen Zuschuss angewiesen, um ihre satzungsgemäßen Aufgaben im Bereich der Wirtschaftsförderung zu erfüllen. Konkrete Projekte und Maßnahmen stehen diesem Zuschuss aber nicht gegenüber.

Vielmehr dient das Geld ganz allgemein dazu, sich den in der Satzung festgelegten Aufgaben zu widmen. Dazu zählt beispielsweise, Strukturentwicklungsmaßnahmen im Bereich der technischen und sozialen Infrastruktur zu fördern. Ebenso dazu gehören die Bestandspflege von Unternehmen sowie die Förderung von Neuansiedlungen, um das regionale Arbeitsplatzangebot zu erhalten und zu erweitern. Auch soll die SEP Jungunternehmer und Firmen-Neugründer unterstützen.

Der Zuschuss ist zu niedrig

Nach Aussage der Stadt sei es wichtig, die kommunalen Möglichkeiten weiterzunutzen, um den Standort Pirna für die Ansiedlung von produzierendem Gewerbe sowie den Erhalt von bestehenden Betrieben und dem Ausbau des Tourismus attraktiver zu machen. Dabei soll auch der Zuschuss helfen.

Aus Sicht von Stadträten fällt der Betrag allerdings zu niedrig aus. „Die Summe ist viel zu gering. Daran muss künftig etwas geändert werden“, sagt Ralf Böhmer, Fraktionschef der Freien Wähler. Dresden beispielsweise beschäftige 70 Angestellte im Bereich Wirtschaftsförderung. Daher müsse der Anspruch sein, in Pirna den Zuschuss perspektivisch zu erhöhen.

Tatsächlich war er schon mal höher: 2019 beispielsweise zahlte die Stadt 50.000 Euro an die SEP. Im vergangenen Jahr wurde der Betrag jedoch angesichts der angespannten Haushaltslage reduziert.