Von Cornelia Mai

Die Information zum Stand der Abwasserproblematik ist schon fester Bestandteil der Oderwitzer Ratssitzungen. Der Kanalbau ist seit zwei Jahren abgeschlossen. Zirka 96 Prozent aller Haushalte leiten ihre Abwässer ins zentrale Kanalnetz ein. Problem dabei: Die finanzielle Situation des Abwasserzweckverbandes (AZV) „Landwasser“ ist prekär, die Belastungen für Bürger und Gemeinden sind enorm. Das Schlimmste für Günther Jautze, Bürgermeister in Oderwitz und zugleich AZV-Vorsitzender: Alle Bemühungen um eine Nachförderung bzw. die Beteiligung des Landes an den Bauzeitzinsen blieben bisher erfolglos. Zwar habe das Innenministerium eingeräumt, dass es Probleme gegeben habe, die nicht allein dem AZV angelastet werden können. Auch seien die Fördermittel mit enormer Verzögerung geflossen. Trotzdem soll es „keine müde Mark mehr“ geben. Auf der jüngsten Ratssitzung sagte Günther Jautze dazu: „Hier kann das letzte Wort noch nicht gesprochen sein, denn die Übernahme der Pflichtaufgabe des Landes verdient eine angemessene Finanzausstattung.“

Es gehe nicht an, dass Finanzprobleme an die Bürger bzw. die Gemeinden durchgereicht werden. Schon jetzt haben Eibau und Oderwitz Umlagen von insgesamt 1 300 609 Euro an den AZV geleistet. Für 2004 sind weitere drei Millionen Sonderumlage erforderlich. Empfehlungen, wie Gemeindezusammenschlüsse zur Bewältigung der Finanzsorgen, hält Günther Jautze für den falschen Weg. Gemeindeehen seien keine „Gelddruckmaschine“, sagte er auf der Ratssitzung. Die wirtschaftlich angespannte Lage der Bürger sowie das kommunale Abgabengesetz erschweren die Situation noch. Bei Veranlagungen von bis zu 50 000 Euro Anschlussbeitrag wie in Oderwitz höre der Spaß auf. Gegenwärtig hat seine Gemeinde Stundungen von 598 869 Euro – davon 416 902 Euro zinslos. In 18 Fällen musste schon eine Zwangsvollstreckung angekündigt werden.