Von Matthias Klaus

Drei Demos sind für den kommenden Sonnabend angemeldet: „Görlitz ist weltoffen“ auf dem Wilhelmsplatz, „Görlitz wehrt sich“ auf dem Postplatz und ein Fest zur Deutschen Einheit auf dem Marienplatz. Die SZ sprach mit den Organisatoren der Weltoffen-Veranstaltung und mit der AfD. Letztere nimmt jedoch nicht an der asylkritischen Demo teil. Außerdem veröffentlichen wir den Wortlaut der Erklärung des Görlitzer Stadtrates.

Lesen Sie hier das Gespräch mit Sebastian Wippel, Landtagsabgeordneter für die AfD:

Herr Wippel, beteiligt sich die AfD Sonnabend an der Demo „Görlitz wehrt sich“, gehört die Partei zu den Organisatoren?

Die AfD gehört nicht zu den Organisatoren der Demonstration. Wir werden die Demonstration und die Reden beobachten.

Plant die AfD eigene Veranstaltungen gegen die Asylpolitik der Regierung in Sachsen, in Görlitz?

Bisher sind keine Demonstrationen der AfD im Landkreis Görlitz geplant. Die AfD organisiert derzeit donnerstags eine Demonstration in Dresden vor dem Innenministerium, der Staatskanzlei. Mit unserer Politik wenden wir uns in erster Linie direkt an die Verantwortlichen in Dresden und Berlin. Öffentliche Meinungskundgaben außerhalb der großen Städte schließe ich aber nicht aus.

Ihre Partei plädiert für Personen - und Güterkontrollen an deutschen Außengrenzen. Welche Auswirkungen hätte das für Görlitz, würden dann nicht wieder Pkw und Lkw durch die Stadt, auf der Autobahn im Stau stehen?

Staus wie in den 90er Jahren werden nicht vorkommen. Die Kontrollen im Rahmen des G7 Gipfels haben keine Staus produziert und dennoch große Erfolge gebracht. Insofern gehen wir davon aus, dass die Wartezeiten sich in Grenzen halten. Zumal „Grenzkontrolle“ nicht bedeutet, dass jedes Fahrzeug durchsucht werden soll. Es geht uns darum zu wissen, wer ins Land ein- beziehungsweise ausreist und notfalls kontrollieren zu können. Sollten dennoch ausnahmsweise kürzere Wartezeiten entstehen, so halten wir dies mit dem Mehrwert an Sicherheit für vertretbar. Weniger Kriminalität wird dazu beitragen, die in den letzten Jahren sich leider verstärkenden Vorurteile zwischen Deutschen und Polen wieder abzubauen.

Seit Mitte Februar gibt es die Erstaufnahme für etwa 140 Asylbewerber am Flugplatz, eine weitere für 80 ist geplant. Wie viele Asylbewerber kann die Stadt Görlitz aus Ihrer Sicht aufnehmen?

Hinzu kommen mehrere Hundert dezentral untergebrachte Personen so wie anerkannte Asylberechtigte. Weder der Kreis, die Stadt und noch die Bürger sind Herren der politischen Lage. Wir müssen uns bundesweit darauf einigen wie vielen Personen wir in Deutschland tatsächlich dauerhaft helfen können oder wie vielen Menschen mehr wir mit demselben Einsatz in deren Herkunftsregion helfen könnten. Absolute Zahlen kann ich an der Stelle nicht nennen, aber Quoten von über zehn Prozent an der Bevölkerung wie in anderen Gemeinden des Kreises halte ich für deutlich zu hoch.

Link zum SZ-Gespräch mit „Görlitz ist Weltoffen“:

Link zur Erklärung des Stadtrates: