Von Tobias Hoeflich
Nico Cüppers ist immer noch fassungslos. Seit 2011 schippern er und seine vier Kollegen mit den Elbe-Taxis Fahrgäste von Dresden bis in die Sächsische Schweiz. Doch damit soll nun Schluss sein. Eine neue Verordnung des Bundesverkehrsministeriums untersagt es seit Januar, mit Kleinbooten Passagiere gewerblich zu befördern. Cüppers hat nur zufällig von der Neuerung gehört – und sieht sie als Werk von Lobbyisten. „Wir werden uns dagegen wehren“, ist er kämpferisch. Seinen Anwalt hat der 42-Jährige bereits eingeschaltet.
Hintergrund der neuen Regel: mehr Sicherheit für Bootsgäste. Gewerblich sollen demnach nur Passagiere befördert werden, wenn Schiffe bestimmte Mindeststandards einhalten. „Das betrifft zum Beispiel den Brandschutz oder eine angemessene Evakuierung“, erklärt Petra Bethge, Sprecherin des Verkehrsministeriums. „Sportboote können zum Beispiel mit Benzin betrieben werden oder über eine Holzausstattung verfügen, was bei Fahrgastschiffen nicht erlaubt ist.“ Auch haben kleine Boote in der Regel weder Sprechfunkanlagen noch Rettungsmittel an Bord. „Sicherheit geht vor“, sagt Frau Bethge.
Nico Cüppers aber sieht dieses Argument nur als Vorwand. Tatsächlich sei die neue Verordnung Lobby-Arbeit des Bundesverbands der Binnenschifffahrt. „Für die großen Dampfer hier auf der Elbe sind wir zwar keine Konkurrenz“, sagt Cüppers. In anderen Städten, etwa Berlin oder Potsdam, sehe die Lage anders aus. Dort sind Kleinboote Sand im Getriebe der großen Fahrgastschiffe.
Ausnahmegenehmigungen für Kleinboote können zwar weiterhin ausgestellt werden – jedoch nur in Gebieten mit keiner oder geringer Fahrgastschifffahrt. Ministeriums-Sprecherin Petra Bethge bestätigt, dass die neue Konkurrenz durch Kleinboote auch Grund für die Änderungen ist. Das Sicherheitsgefälle zwischen großen und kleinen Schiffen habe zu einem verzerrten Wettbewerb geführt. Der Bundesverband für Binnenschifffahrt lobte denn auch die Arbeit des Ministeriums, weil „jetzt eine wirksame Maßnahme gegen diese sogenannte verdeckte Fahrgastschifffahrt ergriffen wurde“.
Nico Cüppers spielt jedoch nicht mit beim Schiffeversenken der Bundesregierung: Er befördert weiterhin Fahrgäste mit seinen Elbe-Taxis. Weil er überzeugt ist, die neue Regelung noch über Bord werfen zu können. „Den Betrieb jetzt einzustellen, wäre aus Unternehmersicht katastrophal“, sagt der Geschäftsführer. Alle Einnahmen werden deshalb vorerst an die Anwälte weitergereicht und dort treuhänderisch verwaltet.
Gemeinsam mit weiteren Betroffenen will Nico Cüppers den Schiffbruch für Kleinboote noch abwenden. „Die Regelung wäre das Aus für etwa ein halbes Dutzend Anbieter in Dresden“, sagt er. Einer davon ist Roman Kreisel, der Floßfahrten zwischen Meißen und Sächsischer Schweiz anbietet. Bis Mitte Oktober hat er noch eine Genehmigung – dann wäre Schluss. In Berlin hätten die Behörden durch wenig Weitsicht den Streit verursacht und zu viele Kleinboote zugelassen, klagt er. „An der Elbe ist das Verhältnis zu den großen Betrieben aber harmonisch.“ Auch weil das Dresdner Schifffahrtsamt bisher für Kleinboote auf der Elbe maximal zwölf Passagiere erlaubte. Kreisel hofft nun, dass die neue Regel noch mal überdacht wird. „Zur Not habe ich aber auch andere Ideen.“