Von Andreas Kirschke
Crostwitz. Mitte Juli hatten noch 17 Gemeinden des Landkreises Bautzen keinen beschlossenen Haushalt für dieses Jahr. Crostwitz gehört nicht mehr dazu. Einstimmig hatte der Gemeinderat am 29. Juni den Etat 2017 beschlossen. Gleichwohl ist die Haushaltslage der Gemeinde nach wie vor sehr angespannt. „Wir haben vorsichtig geplant, sodass es keine großen Überraschungen geben dürfte. Doch wir können keine großen Sprünge machen“, sagt Bürgermeister Marko Klimann. Die SZ stellt das Papier und seine Konsequenzen näher vor.
Die Etat-Verspätung rührt von der Kita-Investition her
Warum wurde der Haushaltsplan erst jetzt beschlossen? Die Unbekannte war der Kindergarten. „Wir bekamen erst 80 Prozent der 1,5 Millionen Euro Fördersumme ausgezahlt“, so der Bürgermeister. „ Wir mussten uns darauf einstellen.“ Hinzu kam eine Teuerung bei den Ausgaben um 220 000 Euro wegen der Kita-Außenanlagen, wegen baulicher Forderungen und Normvorschriften. Unter anderem war die Absturz-Sicherung für die Dachdecker viel aufwendiger zu installieren als ursprünglich angenommen. „Korrigieren werden wir den Zugangsweg zum Kindergarten. Er wird abgeflachter gestaltet.“
Die Grundsteuer für Land- und Forstgrundstücke wird angehoben
Der Ergebnishaushalt weist Erträge von 1,35 Millionen Euro und Aufwendungen von 1,59 Millionen Euro auf. Daraus ergibt sich ein Saldo von 240 000 Euro. Um es wenigstens teilweise auszugleichen, erhöht die Gemeinde die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke von 320 auf 350 Prozentpunkte. Damit erzielt sie rund 1 500 Euro mehr Einnahmen. Stabil bleiben die Grundsteuer B für bebaubare und bebaute Grundstücke mit 420 Prozentpunkten und die Gewerbesteuer mit 400 Prozentpunkten. „Wir wollen sie weiter konstant halten. Denn gerade die Förderung der Familien und der Handwerker und Gewerbetreibenden liegt uns am Herzen“, sagt der Bürgermeister.
Vor allem die Pro-Kopf-Umlagen belasten die Gemeinde sehr
Dieses Jahr muss die Gemeinde Crostwitz 221 000 Euro Kreisumlage an den Landkreis Bautzen zahlen. Als Umlage an den Verwaltungsverband Am Klosterwasser sind 155 000 Euro abzuführen. An den Abwasserzweckverband Am Klosterwasser zahlt die Gemeinde immer auch noch 3 100 Euro. Eine starke Belastung ist zudem die Einführung der doppelten Buchführung Doppik. „Die Eröffnungsbilanz ist erstellt. Derzeit liegt sie dem Wirtschaftsprüfer vor“, sagt Marko Klimann. „Insgesamt müssen wir dieses Jahr 388 400 Euro an Abschreibungen bilden.“
Crostwitz muss mehrere Vorhaben zunächst zurückstellen
Die Gemeinde spart weiter. Dem Rotstift geopfert wird wegen der angespannten Haushaltslage die Leitbilderstellung. Rund 24 000 Euro sollten 2017 ausgegeben werden – bei erhofften 80 Prozent Förderung. Marko Klimann: „Wir wollen eine Studie erarbeiten. Denn unsere Gemeinde braucht langfristig ein Leitbild mit klaren Zukunftsvisionen. Das Leitbild wollen wir gemeinsam mit den Bürgern erarbeiten und diskutieren. Darauf aufbauend wollen wir strategische Entwicklungsziele erstellen.“ Aufgeschoben ist jedoch nicht aufgehoben. Das Leitbild ist jetzt für 2018 geplant. Verschoben auf nächstes Jahr wird auch die Innensanierung der Crostwitzer Kapelle für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges. 6 500 Euro waren dafür ursprünglich eingeplant.
Die Gemeinde nimmt sich die alte Schule und den Hochwasserschutz vor
Realisieren will Crostwitz die Planung für den Brandschutz in der oberen Etage der früheren Mittelschule. 12 000 Euro sieht der Haushalt dafür vor. Langfristig sollen die Räume in der oberen Etage für die Musikschule, für die Laientheatergruppe, für Firmen-Büros und für die Gemeinde genutzt werden. „Wir wollen auch den Schutz vor Hochwasser an der Satkula-Brücke in der Hornigstraße verbessern“, sagt Marko Klimann. „Dazu wollen wir den Bord und den Gehweg absenken. So wird der Abfluss des Oberflächenwassers bei Starkregen erleichtert.“ 6 000 Euro sind dafür verplant. Modernisieren will sie zudem die Heizungsanlage im Komplex Jednota-Halle, Grundschule und Ex-Mittelschule. Dabei geht es um Energiekosteneinsprung, Umweltfreundlichkeit und mehr Effizienz. Der Planungsingenieur prüft derzeit mehrere Varianten“, sagt der Bürgermeister. Insgesamt 64 000 Euro kostet die Maßnahme. Dabei hofft man auf 75 Prozent Förderung aus dem Investitions-Kraft-Stärkungs-Gesetz „Brücken in die Zukunft“.
Auch die kleineren Ortsteile werden im Etat nicht vergessen
In Caseritz lässt die Gemeinde Gully-Schächte und Kanäle erneuern, und in anderen Ortsteilen werden zudem die Gräben gereinigt. Instandhaltungen an den Straßen werden vorgenommen. „Für viel mehr Maßnahmen bleibt keine Luft. Wir müssen uns auf die notwendigsten Punkte beschränken“, sagt der Bürgermeister.
Die Straße nach Horka soll über eine Förderung realisiert werden
Sanierungsbedürftig ist vor allem die Straße Crostwitz-Horka. Dafür hofft man auf Fördergelder des Freistaates. „Wir stellen beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr den Antrag, dass wir die Mittel 2017 und 2018 kompakt für diese Maßnahme einsetzen können“, sagt Klimann. „Wir hoffen auf positiven Bescheid.“
Die Pro-Kopf-Verschuldung soll und muss weiter sinken
Derzeit lasten noch zwei Kredite auf der Gemeinde. Sie betreffen die Jednota-Halle und das Gemeindeamt. Die Kommune will beide Kredite kontinuierlich tilgen. Im Januar 2017 lag die Gesamt-Verschuldung bei 334.000 Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 327 Euro entspricht. Ende 2017 wird sie auf 308 Euro pro Einwohner gesunken sein. Ziel ist es, sie bis 2020 auf 235 Euro zu drücken. „Wir wollen die Schulden weiter konsequent und kontinuierlich abbauen“, so Klimann. Damit könnte man 2030 weitgehend schuldenfrei sein.