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Dresden Nazifrei: Blockaden sind großer Erfolg

Die Initiatoren der Demos gegen Rechtsextremisten präsentieren ihre Bilanz. Für die Gewalt-Eskalation sei die Polizei verantwortlich.

Von Alexander Schneider

Gerade der 19. Februar war ein großer Erfolg, weil 20000 Menschen verhindert haben, dass die rechtsextremen Aufmärsche stattfanden. Das ist die Meinung des Bündnisses Dresden Nazifrei, das am Wochenende seinen Abschlussbericht vorgestellt hat – ein Vierteljahr nach den Demo-Tagen vom 13. und 19.Februar, anlässlich des Jahrestags der Bombardierung Dresdens.

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Nachdem der Trauermarsch der Nazis schon im Februar 2010 erfolgreich blockiert worden war, sei es 2011 gelungen, die Nazis ein zweites Mal aufzuhalten. „Und das sogar gegen den erklärten Willen von Stadtverwaltung, Polizei und Gerichten“, sagte ein Sprecher. Ermöglicht hätten den Erfolg das entschiedene und entschlossene Handeln Tausender Teilnehmer.

Einer von ihnen war Harald Zeil vom Aktionsnetzwerk Jena. Er berichtete vor Dutzenden Zuhörern im TU-Hörsaalzentrum, wie er mit Albrecht Schröter (SPD), OB aus Jena, angereist sei – mit 40 Bussen aus Thüringen, Hessen und Bayern. „Wir wollten nicht die Elbe überqueren, weil wird wussten, dass wir dann zu weit gefahren wären“, sagte Zeil. In Prohlis stiegen sie an der Autobahn 17 alle aus und liefen zum Blockieren in die Südvorstadt.

Gewalt kaum kritisiert

Etwas dünn ist der Abschlussbericht bezüglich der Gewalt, zu der es am 19. Februar vor allem in der Südvorstadt gekommen ist. Neben Rechtsextremisten lieferten sich auch Hunderte Gegendemonstranten Scharmützel mit der Polizei – mit zahlreichen Verletzten auf beiden Seiten. Autos und Fassaden wurden demoliert, Mülltonnen abgefackelt. „Wir kritisieren diejenigen, die den Aktionskonsens bei den Massenblockaden gebrochen haben. Angriffe aus dem Schutz der Blockaden (etwa Steinwürfe über Sitzblockierer) oder brennende Barrikaden in deren Windschatten sind unsolidarisch, gefährden andere Menschen und auch die gemeinsam errungenen Erfolge“, heißt es knapp.

Christine Schickert, Stadtsprecherin der Grünen, sagte, das Bündnis wird im Herbst wieder mobilisieren – je nach dem, was die Nazis im Februar 2012 vorhaben.