Ermittlung gegen Corona-Demo-Organisator

Er wolle nur spazieren gehen und über die Grundrechte in Zeiten von Corona nachdenken - mit diesem Post auf Facebook schaffte es der Dohmaer AfD-Kreisrat und Gemeinderat Steffen Janich, rund 180 Teilnehmer für eine Versammlung am Mittwochabend auf den Pirnaer Markt zu bringen. Allerdings machte da die Ordnungsbehörde des Landratsamtes nicht mit und erkannte in der Menschenmenge rasch eine Versammlung. Auch wenn Janich sich bereit erklärte, Versammlungsleiter zu werden und verschiedene Auflagen durchzusetzen, scheiterte er rasch.
Bereits als er die Regeln vorlas, wurde er aus der Menge heraus angepöbelt und später nur noch ignoriert oder mit hämischen Sprüchen belegt. Auch schaffte es der 49-Jährige nicht, die Auflagen durchzusetzen - schon der Forderung, Mundschutz zu tragen, kamen viele Teilnehmer der Demo nicht nach. Geschweige denn der Festlegung, Adressen und Telefonnummern zu hinterlassen. Das ist bei öffentlichen Versammlungen seit Beginn der Epidemie so üblich, um eventuelle Infektionsketten zu unterbrechen.
Die gescheiterte Versammlungsleitung bringt dem Polizisten Janich nun eine Anzeige ein. Wie die Polizeidirektion am Donnerstag mitteilte, wird gegen den Deutschen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Ein Sprecher der PD teilte mit: "Während der Versammlung stellten Einsatzkräfte fortlaufend Verstöße gegen die Beschränkungen und Auflagen fest. Sie sprachen daraufhin via Lautsprecher die Teilnehmer direkt an. Gleichzeitig forderten sie den 49-Jährigen auf, die Beschränkungen und Auflagen durchzusetzen. Wenn dies nicht geschähe, wurde eine Auflösung der Versammlung angedroht." Wenige Minuten danach hatte Janich die Demo tatsächlich für beendet erklärt und kam damit einer Auflösung zuvor. Die Menschen verließen den Platz.
Zusätzlich zu den ordnungsrechtlichen Ermittlungen prüft die Polizeidirektion nun, ob dem Beamten Janich ein Verbot des Führens der Dienstgeschäfte ausgesprochen wird.
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