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Ex-Fraktionsmitgliedern droht CDU-Ausschluss

Auch wenn die Möglichkeiten der CDC-Stadtratsfraktion begrenzt sind, sehen deren Gründer sie als großen Gewinn.

Cathleen Sträche und Dr. Jürgen Straube haben die neue Coswiger Stadtratsfraktion CDC mitgegründet. Dafür sollen sie nun aus der CDU ausgeschlossen werde.
Cathleen Sträche und Dr. Jürgen Straube haben die neue Coswiger Stadtratsfraktion CDC mitgegründet. Dafür sollen sie nun aus der CDU ausgeschlossen werde. © privat

Coswig. Seit knapp zwei Wochen gehen die vormals acht Mitglieder der CDU-Fraktion im Coswiger Stadtrat getrennte Wege (die SZ berichtete). Die im Vorjahr erstmals in den Stadtrat gewählten Dr. Jürgen Straube, Cathleen Sträche und Thomas Kneusel haben die Fraktion verlassen und eine eigene gebildet – die Christliche Demokraten Coswig, kurz CDC.

Zum endgültigen Bruch hatte offenbar ein Eintrag des Coswiger CDU-Chefs Volkmar Franke auf der Internetseite der örtlichen Christdemokraten geführt, der später wieder gelöscht worden war. In diesem hatte Franke die Umstände der Beigeordneten-Wahl im März kommentiert und dabei auch den Fraktionsvorsitzenden der BnC attackiert und davon gesprochen, dass der OB mit seinem Veto „Thüringer Verhältnisse“ im Rathaus verhindert habe.

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Mit der Bildung der neuen Fraktion müssen die Sitze in den Ausschüssen und Aufsichtsräten entsprechend der Hauptsatzung neu verteilt und besetzt werden. Die CDU ist dabei der große Verlierer. Sie büßt mit zehn fast die Hälfte ihrer derzeitigen Sitze ein. Den größten Zuwachs würde die AfD mit vier und die Fraktion Bündnis für ein nachhaltiges Coswig (BnC) mit drei Sitzen bekommen.

Die CDC-Fraktion kann dagegen nur ein Mitglied und einen sachkundigen Einwohner in den Verwaltungsausschuss/Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung entsenden und einen Sitz im Aufsichtsrat der städtischen Beteiligungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH besetzen.

Dr. Jürgen Straube, der Fraktionsvorsitzende der CDC, sagt dazu: „Die Stadträte der CDC haben mit ihrer Entscheidung die Freiheit vom Fraktionsvorstand der CDU gewonnen. Die Sitze sind zunächst völlig ausreichend, die Mitwirkungsmöglichkeit ist durch den Fraktionsstatus gut.“

Dennoch sei man traurig, die CDU-Fraktion dabei gespalten zu haben. Der ursprünglich angestrebte Fraktionsname CDU-Neu sei von der CDU (alt) abgelehnt worden. Die Fraktion Christliche Demokraten Coswig fühle sich weiterhin der politischen Grundorientierung der CDU verpflichtet und werde die Anliegen der CDU in Sachsen weiter vertreten, erklären die drei Mitglieder der CDC.

Der Stadtverband der Christdemokraten hat indes gegen die beiden Parteimitglieder der neuen Fraktion, Dr. Jürgen Straube und Cathleen Sträche, die von Volkmar Franke gegenüber der SZ bereits in der vergangenen Woche angekündigten Schritte eingeleitet. „Am 24. April fasste der Vorstand des Stadtverbandes Coswig einstimmig den Beschluss, dass der Parteiausschluss nach §11 (e) ohne Anhörung eingeleitet wird“, so Straube. Über das Verfahren muss nun der Kreisverband Meißen entscheiden.

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