Von Stephan Klingbeil

Das Amtsgericht in Dresden hat die Reißleine gezogen. Immer wieder hatte der Neustädter Ulrich S. Staatsanwälte und Richter aus Dresden und Pirna beleidigt und bedroht. Jetzt bekam er die Quittung dafür. Ein Dresdner Strafrichter verurteilte den 40-Jährigen zu einem Jahr und zwei Monaten Haft – ohne Bewährung.

Der Angeklagte ist kein Unbekannter. Der Informatik-Fachmann musste sich bereits vor mehreren Gerichten verantworten. Vor dem Amtsgericht in Pirna war ihm zum Beispiel vor mehr als zwei Jahren der Prozess gemacht worden. Er hatte im Oktober 2012 die Direktorin des Pirnaer Amtsgerichts, Stefanie Vossen-Kempkens, in ihrem eigenen Büro angegriffen und verletzt. Bei der Attacke hatte die Gerichtschefin mehrere Hämatome davongetragen. Weil sie traumatisiert war, konnte sie drei Wochen nicht arbeiten gehen. Der Angeklagte soll zudem Ärzte und weitere Justizmitarbeiter mit E-Mails und anderen Botschaften beleidigt haben.

Richterin Stefanie Vossen-Kempkens hatte vor der damaligen Attacke einen Beschluss gegen Ulrich S. erlassen, der ihm verbot, sich bestimmten Ärzten des psychiatrischen Krankenhauses Arnsdorf zu nähern. Der Neustädter war dort zuvor in Behandlung und unzufrieden damit gewesen.

Prozess in Bayern steht noch aus

Er hatte Psychiater in E-Mails, Telefonanrufen und im Internet beschimpft, ihnen unter anderem Inkompetenz, Machtgier und versuchten Totschlag an seiner Person vorgeworfen. Nach dem Angriff auf die Amtsgerichtsdirektorin wurde S. im März 2013 in Pirna zu einer einjährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt und bekam 100 Stunden gemeinnützige Arbeit aufgebrummt.

Doch danach hörte Ulrich S. nicht damit auf, Staatsbedienstete zu beleidigen, zu beschimpfen oder gar zu bedrohen. Oberstaatsanwalt Lorenz Haase soll er in Dresden mehrmals angerufen haben und dabei ausfällig geworden sein. Staatsanwälte und Richter in Pirna wurden ebenfalls Opfer seiner verbalen und schriftlichen Angriffe, via Telefon, Briefen und SMS. Einige sollen sehr heftig gewesen sein, andere überschritten scheinbar nicht den „üblichen“ Rahmen. „Die Beleidigungen mir gegenüber waren zwar nicht viel schlimmer, als man es von anderen Fällen kennt, der Mann hat aber so etwas offenbar nicht zum ersten Mal gemacht“, so eine der betroffenen Richterinnen. „Und irgendwann ist auch mal gut.“

Das jetzige Dresdner Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Darüber hinaus erwartet Ulrich S. mindestens eine weitere Verhandlung – in Bayern. Wie die SZ erfuhr, wurde der Neustädter zwischenzeitlich in Bayreuth zu einem Jahr und drei Monaten Gefängnis verurteilt – zunächst auf Bewährung. In die Entscheidung des dortigen Amtsgerichts einbezogen worden sei auch das Pirnaer Urteil nach der Attacke von 2012 auf die damalige Gerichtsdirektorin.

Später wurde der Mann in Bayreuth noch einmal verurteilt, auch diesmal wegen Bedrohung, Beleidigung und öffentlichen Aufrufs zu Straftaten. Ein Jahr und drei Monate Haft gab es dafür, diesmal allerdings ohne Bewährung, wie es aus dem Landgericht Bayreuth heißt. Ulrich S. sei gegen dieses Urteil vorgegangen. Ein Termin für die Berufungsverhandlung steht laut einem Sprecher des Landgerichts Bayreuth noch nicht fest. Wird der Informatikfachmann rechtskräftig verurteilt, erwartet ihn sicher eine mehrjährige Haftstrafe.