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Kamenz: Sparvariante fürs neue Hallenbad

Die Kosten für das Projekt drohten zu explodieren. Jetzt hat der Kreistag Kürzungen beschlossen. Sie betreffen vor allem einen Bereich.

Die Schwimmhalle in Kamenz aus DDR-Zeiten wurde 1995 saniert. Jetzt soll sie wegen ihres verschlissenen Zustandes durch einen Neubau ersetzt werden. Der Kreistag fasste dafür einen weiteren Beschluss.
Die Schwimmhalle in Kamenz aus DDR-Zeiten wurde 1995 saniert. Jetzt soll sie wegen ihres verschlissenen Zustandes durch einen Neubau ersetzt werden. Der Kreistag fasste dafür einen weiteren Beschluss. © René Plaul

Bautzen/Kamenz. Vielleicht war es ja der Saal im Bautzener Theater Bautzen, der die Kreisräte bei ihrer Sondersitzung am Montagabend zu einer sehr emotionalen Vorstellung veranlasste. Vielleicht war es auch das Reizthema Hallenbad Kamenz. Das Bad in Eigentümerschaft des Landkreises Bautzen sorgte schon mehrfach für Wellen. Dabei waren sich die Räte in der Sache so gut wie alle einig.

Der völlig verschlissene Altbau soll durch einen Neubau ersetzt werden, um insbesondere auch den Schwimmunterricht für 36 Grundschulen sicherstellen zu können. Im Kern ging es jetzt um eine Änderung der Nutzungsmöglichkeiten. Im Vorjahr hatte sich der Kreistag beim Neubau für eine Mischvariante von Schul- und Vereinsschwimmbad mit Erlebnisbereich entschieden. Im späteren Betrieb wäre damit eine deutlich bessere Kostendeckung zu erzielen gewesen. Außerdem rechnete der Kreis mit höheren Zuschüssen.

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Bei den möglichen Investitionskosten lag die absolute Obergrenze bei 15 Millionen Euro. Das hatte wohl auch die Landesdirektion in Dresden klargestellt. Ende 2019 kam der Schock. Wie aus den Unterlagen hervor geht, habe die Vorplanung eine Kostenexplosion auf 23 Millionen Euro ergeben, falls das Projekt auf einen erweiterten Erlebnisbereich hinauslaufen sollten. Derzeit gibt es  eine Rutsche und eine schlichte  Sauna.

AfD spricht von Zeit- und Geldverschwendung

Zwei Anträge lagen dem Kreistag vor um das Badkonzept, den knappen Finanzen anzupassen: einer der Kreisverwaltung und einer der AfD. Letzterer stand schon einmal bei einem von der AfD initiierten Sonderkreistag im Februar zur Debatte, war aber auf Antrag von SPD, Grünen und Linken zur intensiveren Vorberatung in den Ausschuss verwiesen worden. Beide Anträge waren weitgehend deckungsgleich und basierten wohl nach den Aussagen im Kreistag auf einer Absprache der Fraktionsvorsitzenden im Januar. Danach läuft  die Planung jetzt auf ein Schwimmbad mit Fokus auf den Schulunterricht und den Vereinssport am Standort Kamenz hinaus. Zumindest ein erweiterter Erlebnisbereich ist damit vom Tisch. Und auch eine mögliche Konkurrenz zu den Bädern in Kirschau und Hoyerswerda. Die Sparvariante beschloss der Kreistag am Ende recht einhellig bei nur zwei Enthaltungen. 

Die AfD zog ihren Antrag zuvor zurück. Dennoch ging es vor dem Beschluss in der Debatte heftig zur Sache. Die AfD wirft dem Landkreis insbesondere vor, es sei Zeit verschwendet und Geld mit erfolglosen Planungsleistungen verbrannt worden, so Heike Lotze (AfD). Schon im November hätte der Kreis reagieren müssen, als sich die Mehrkosten für das favorisierte Modell anbahnten.

Dem widerspricht Landrat Michael Harig (CDU). Er weise jede Anschuldigung der Geldverschwendung zurück. Im November sei der Architektenvertrag geschlossen worden. Als sich die Kostenentwicklung abzeichnete, habe die Verwaltung umgehend den Kreistag verständigt, um diesen Weg zu beenden. Das war den Unterlagen zu Folge Mitte/Ende Januar. Allerdings gab es eben keinen offiziellen Beschluss, sagen Kritiker.

Rutsche und Sauna stehen zur Diskussion

Der Landrat räumt ein, dass die Weihnachtszeit und der Jahreswechsel dazwischen gekommen seien. Bei einem Disput um die Tagesordnung zwischen AfD und SPD gipfelte dann die hitzige Debatte, es wurde laut im Theater. „Ich lasse mir doch nicht das Wort verbieten“, so Gerhard Lemm (SPD). Er sprang der Verwaltung bei und sprach von Populismus und nachweisbar falschen Daten, die die AfD verwende.

Dazu nahm auch Vizelandrat Udo Witschas (CDU) Stellung. Er stellte klar: Die aktuellen Kosten lägen bei 111.450 Euro bis zum Projektstopp Ende Januar. Die wären angefallen, egal welches Konzept am Ende verfolgt werde.

Die Verwaltung hat nun den Auftrag, einen Bedarfsplan für das Bad zu erarbeiten, sämtliche Fördermöglichkeiten zu prüfen und inwiefern bisherige Planungen weiter verwendbar sind. Über einen Baustart lasse sich derzeit noch nichts sagen, ist die Aussage der Kreisbehörde. Bei der Kreistagssitzung am 13. Juli könnten Details zum neuen Projekt vorgestellt werden, also auch, ob es neben Sport-, Nichtschwimmer- und Kinderbecken auch eine Rutsche und oder Sauna geben wird. Auch die nächsten Schritte seien zu beraten.

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Im Publikum verfolgten Vertreter des Ostsächsisches Schwimmverein (OSSV) und der Wasserwacht Elstra als künftige Nutzer die Kreistagssitzung mit  gemischten Gefühlen. Das Hallenbad werde politisch instrumentalisiert, kritisierten sie. Das sei nicht gut, so OSSV-Vizechef Jens Klotzsche. Mit der Debatte habe der Kreistag Vertrauen verloren, schätzt Dirk Brabant von der Wasserwacht ein. Die Schwimmfreunde könnten erst beruhigt sein, wenn die Bagger anrollen.

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