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KISA-Austritt auf Raten

Die Kommune darf nun endlich offiziell raus aus dem Verband. Doch es gibt ein finanzielles Nachspiel.

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Von Antje Steglich

Der Verband lässt sie endlich ziehen. Die Mitgliederversammlung des umstrittenen EDV-Zweckverbandes KISA hat in der vergangenen Woche immerhin 24 von 37 Austrittsanträgen stattgegeben. Auch die langwährenden Gesuche von Zeithain, Hirschstein, Thiendorf oder Schönfeld waren damit endlich erfolgreich. Die Freude darüber hält sich allerdings in Grenzen.

„Ich weiß nicht, ob unser Antrag behandelt wurde. Wir gehen da nicht mehr hin“, sagte zum Beispiel Zeithains Bürgermeister Ralf Hänsel (parteilos). Schließlich wähne man sich selbst bereits seit vergangenem Jahr schon nicht mehr als Mitglied. Nachdem die Kommune die Software des Verbandes schon viele Jahre nicht mehr nutzt und mehrere Austrittsanträge von der Verbandsversammlung abgelehnt beziehungsweise gar nicht behandelt wurden, hatte Zeithain zusammen mit weiteren fünf „Zwangsmitgliedern“ aus dem Landkreis und anwaltlicher Hilfe einseitig gekündigt. Das Verfahren lief, während die KISA in den vergangenen Monaten komplett umstrukturiert wurde.

Vor Jahren noch war praktisch eigentlich jede sächsische Kommune Mitglied in dem Zweckverband für kommunale Datenverarbeitung, der kostengünstige Hard- und Software für die Datenverarbeitung zur Verfügung stellte – zum Beispiel Programme für Standes- und Ordnungsämter. Und noch immer soll die KISA nach eigenen Angaben knapp 300 Mitglieder und über 700 Kunden zählen. Doch seit 2012 soll sich ein Defizit angesammelt haben, das mittlerweile bei weit über sieben Millionen Euro liegt. Die KISA ist damit auch im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes gelandet, der der Verbandsspitze Misswirtschaft und eklatante Fehleinschätzungen vorwirft. Die komplette Verbandsspitze hatte deshalb hingeschmissen. Mit Andreas Bitter wurde jetzt ein neuer Geschäftsführer gefunden, der Bürgermeister von Wilsdruff Ralf Rother (CDU) ist neuer Verbandschef. Doch die Kritik hält weiter an. Nach Informationen des MDR-Fernsehen war auch ein Bericht des Rechnungshofes auf der Verbandsversammlung in Wilsdruff nicht sehr positiv ausgefallen, er wurde allerdings nur nicht-öffentlich diskutiert. Auch beschweren sich Kommunen wie Plauen oder Mittweida, dass sie den Verband wahrscheinlich aufgrund ihrer Größe und der davon abhängigen Umlagezahlungen nicht verlassen dürfen. Ihre Anträge erhielten nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit der Mitglieder, sie bleiben damit zwangsweise in der KISA und müssen weiter die Umlagen zahlen, mit denen sich der Verband bis 2017 konsolidieren will.

Dafür werden allerdings auch Zeithain und Co. weiter zur Kasse gebeten. „Die bisherigen Bescheide haben Bestand“, sagte KISA-Justiziar Rick Eylau über die bereits verschickten Rechnungen – gegen die Zeithain zwar Widerspruch eingelegt hat, das Verfahren aber laut Bürgermeister Hänsel noch läuft. Zudem könnte sich die Summe weiter erhöhen. Denn das positive Votum der Mitgliederversammlung war erst der erste Schritt auf dem Weg zum Austritt, sagte Rick Eylau. So müsste dem beispielsweise erst noch die Rechtsaufsicht zustimmen. Wie lange das Prozedere dauert, wisse er allerdings nicht. Mit Austritten habe die KISA noch keine Erfahrung.