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Klappt das mit den Masken in Radeberger Bussen?

Seit Dienstag wird bei Verstößen ein Bußgeld fällig. Allerdings kontrolliert offenbar niemand.

In Bussen und Bahnen geht es oft eng zu. Deshalb gilt seit dem 1. September in fast allen Bundesländern in öffentlichen Verkehrsmitteln die Maskenpflicht.
In Bussen und Bahnen geht es oft eng zu. Deshalb gilt seit dem 1. September in fast allen Bundesländern in öffentlichen Verkehrsmitteln die Maskenpflicht. © Swen Pförtner/dpa

Radeberg. Wer in Bussen oder Bahnen ohne Schutzmaske erwischt wird, muss 60 Euro zahlen. Seit Dienstag wird diese Strafgebühr fällig. Das gilt auch in Radeberger Stadtbussen. Doch offenbar ist unklar, wer die Einhaltung der Maskenpflicht überhaupt kontrollieren soll. Beim Busunternehmen Regiobus, das die Stadtlinien in Radeberg betreibt, hebt man die Hände. 

Polizei nicht für Kontrollen zuständig

„Da haben wir keine klaren Auskünfte“, sagt Uwe Fries von der Regiobus-Außenstelle Radeberg. „Wir weisen mit Aufklebern an unseren Fahrzeugen auf die Maskenpflicht hin. Zusätzlich kann der Fahrer säumige Fahrgäste dazu auffordern. Allerdings ist auch klar, dass er sich vor allem auf dem Straßenverkehr konzentrieren soll und er sicher nicht alle Verstöße bemerkt.“ Laut Uwe Fries müssten entweder die Polizei oder Mitarbeiter des Ordnungsamtes der jeweiligen Kommunen die Kontrolle übernehmen. Auch für den Verkehrsverbund Obererelbe (VVO) ist die Lage unübersichtlich. „In der Stadt Dresden ist die Vereinbarung getroffen worden, dass Mitarbeiter der Ordnungsbehörde die Kontrollen in den Bussen und Bahnen der DVB vornehmen“, sagt Christian Schlemper vom VVO. „Die Transportunternehmen haben zwar das Hausrecht in ihren Bussen und Bahnen und können einem Fahrgast auch die Mitnahme verweigern, das Bußgeld dürfen sie allerdings nicht verhängen. Es ist also notwendig, dass entweder Polizei oder Ordnungsamtsmitarbeiter dabei sind.“ Allerdings dürfen Letztere nur auf dem Gebiet ihrer Kommune agieren. Schon bei Regionalbuslinien wird ihr Einsatz schwierig. 

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Die Polizei sieht sich nicht zuständig. „Die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren die Ordnungsbehörden der kreisfreien Städte und Landkreise“, sagt Katharina Korch von der Polizeidirektion in Görlitz. In Bus und Bahn könnten diese Aufgabe prinzipiell auch die Ticket-Kontrolleure übernehmen. „Dazu bedarf es allerdings einer entsprechenden Verankerung in deren Beförderungsrichtlinien“, sagt sie. Auch die Bußgelder werden nach ihren Angaben über die entsprechenden Ämter der kreisfreien Städte und Landkreise erfolgen. Lediglich wenn es Schwierigkeiten bei der Durchsetzung der Regeln geben sollte, kämen die Polizeibeamten zum Einsatz. 

Maskenpflicht wird offenbar eingehalten

Auch die Stadt Radeberg kontrolliert nicht in den Bussen. „Nein unsere Mitarbeiter sind nicht im Einsatz“, sagt Stadtsprecher Jürgen Wähnert. Anders als in Dresden würde der städtische Busverkehr nicht von einem städtischen Unternehmen betrieben. Tragen nun alle Fahrgäste in den Radeberger Stadtbus ordnungsgemäß ihre Maske oder eher nicht? Bei einer ersten kurzen Stichprobe der SZ am Dienstag am Radeberger Bahnhof hatten alle Busreisenden ihre Masken ordnungsgemäß aufgesetzt. Auch Uwe Fries von Regiobus liegen derzeit keine Hinweise zu Verstößen oder gar ersten Strafbescheiden vor. Christian Schlemper hat ebenfalls noch keine Meldungen, dass es zu Verstößen gekommen ist. „Bei unserem Kundendienst hat es noch keine Anrufe gegeben, bei denen sich Fahrgäste über den Strafzettel beschwert haben“, sagt er. Auch im Bereich der Polizeidirektion Görlitz sind bisher noch keine Ordnungswidrigkeiten dieser Art erfasst, sagt Katharina Korch. 

In den vergangenen Tagen hat sich die Zahl der Corona-Infektion im Landkreis Bautzen leicht erhöht. Am Dienstag meldete das Landratsamt fünf Neuinfektionen. Damit stieg die Zahl der bestätigten Infektionen auf 522. Aktuell sind 15 Personen an dem Coronavirus erkrankt. Bis Mittwoch 11 Uhr kam nach Angaben des Landkreises kein weiterer Fall dazu. Aufgrund eines positiv auf Corona getesteten Kindes musste am Dienstag eine Kindergartengruppe in Burkau geschlossen werden. Für neun weitere Personen der Einrichtung wurden Quarantänen ausgesprochen.

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