Von Thomas Staudt
Wer geglaubt hatte, die Übernahme der Betreibung der Kita Sonnenstrahl durch die Weißwasseraner StattRand gGmbH sei ein Selbstläufer oder gar ein abgekartetes Spiel, musste sich am Dienstagabend eines Besseren belehren lassen. Nach einer hitzigen Debatte lehnten Freie Wähler und Linke den Vorschlag knapp mit 9:7 Stimmen ab. Zuvor war ein Streit um zwei Zusatzanträge entbrannt, den Bürgermeister Rüdiger Mönch (parteilos) autoritär und gegen die Haltung vieler der zahlreich erschienenen Eltern und gegen den Widerstand eines Großteils des Gemeinderats beenden zu müssen glaubte. Nach zwei Auszeiten wurde der Ergänzungsantrag der CDU schließlich einstimmig angenommen. Thomas Najork hatte im Namen seiner Partei eine Befristung der Trägerschaft gefordert. Damit hätte StattRand die Kita zunächst für zwei Jahre übernommen. Anschließend sollte der Gemeinderat erneut entscheiden. Mit der Ablehnung des Hauptantrags ist auch der Ergänzungsantrag gegenstandslos geworden. Heike Krahl zog den Antrag der Linken – durchaus mit Hintergedanken – zurück.
Die gesamte Diskussion war überschattet von Zwischenrufen wie „Straßen sind wichtiger als Kinder“ oder „Wir haben den falschen Bürgermeister gewählt“. Rüdiger Mönch seinerseits verhängte ein Ordnungsgeld von 50 Euro gegen Andreas Scheppan (Freie Wähler) wegen wiederholten Störens. Die Gemeinde Krauschwitz braucht einen neuen Träger für die Kita, nachdem der aktuelle Vertrag mit der evangelischen Kirchgemeinde gekündigt worden war. Ursache für den Beschluss vom Mai ist die Unzufriedenheit über das Vorgehen der Kirche im Zusammenhang mit zwei Fällen von Misshandlung vom Ende des vergangenen Jahres (SZ berichtete).
Jetzt ist alles wieder offen. Ein erneuter Versuch, StattRand die Trägerschaft zu übertragen, ist laut sächsischer Gemeindeordnung erst wieder in einem Vierteljahr möglich. Bis zu einer endgültigen Entscheidung bleibt die Kita deshalb in der Verantwortung der evangelischen Kirchgemeinde. Doch vielleicht nicht mehr lange. In der Novembersitzung will Heike Krahl ihren Antrag erneut vorlegen. Er sieht vor, die Neuvergabe der Kita zum Jahreswechsel durch eine öffentliche Ausschreibung, ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren, vorzunehmen. Bis es soweit ist, soll die Gemeinde die Kita selbst betreiben. Wie jetzt bekannt wurde, hatte dies schon Dirk Hammer, der Leiter des Kreisjugendamtes in Görlitz, ins Gespräch gebracht.
Für Rüdiger Mönch ist das jedoch kein gangbarer Weg. „Wir haben nur achteinhalb Stellen.“ Die Betreibung würde die Verwaltung nicht nur personell, sondern auch finanziell und fachlich überfordern. Finanziellen Schaden sieht er vor allem dann auf die Gemeinde zukommen, wenn die Kita in nichtkirchliche Hände übergeht. Die Kirchgemeinde habe in einem Schreiben angedeutet, dass auf die Gemeinde Krauschwitz dann ein finanzielles Risiko zukommen könnte, so Mönch. Dann würde die Kirche Fördergelder zurückverlangen, die in die Kita geflossen sind. Verwaltungsintern ist dabei nach SZ-Informationen von einer Summe im mindestens sechsstelligen Bereich die Rede. Für Barbara Koschkar ist das ein Scheinargument. Die Vorstandsvorsitzende des DRK-Kreisverbands Weißwasser hatte sich vergeblich um die Betreibung der Kita beworben.