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Krawalle: PDS kündigt Untersuchung an

Zittau. Zu den Ausschreitungen während einer PDS-Feier auf der Bahnhofstraße nahmen jetzt die Fraktionen des Stadtrates Stellung.

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Von Matthias Klaus

Zittaus Oberbürgermeister Arnd Voigt (Freie Bürger) machte gleich zu Beginn der jüngsten Stadtratssitzung klar: Von ihm wird es auf Anfragen zu den Vorkommnissen auf der Bahnhofstraße keine Antworten geben. „Die Ermittlungen laufen schließlich noch“, so der OB.

Teilnehmer einer Sommersonnenwendfeier der Linkspartei und der „Antifa“ auf dem PDS-Gelände in Zittau hatten, wie die SZ berichtete, in der Nacht zum 17. Juni versucht, mit Einsatzkräften der Polizei ein Katz- und Mausspiel zu treiben, nachdem zuvor auf dem Gelände die Deutschlandfahne angezündet worden war.

Die PDS kündigte nun im Stadtrat eine „innerparteiliche Untersuchung“ der Ereignisse an, so Fraktionschef Rainer Harbarth. Er verlas eine Erklärung, die von allen Fraktionsmitgliedern – bis auf einen Krankheitsfall – unterschrieben wurde. Darin verurteilen die PDS-Räte das Verbrennen der Deutschlandfahne „ganz entschieden“ ebenso wie Gewalt.

„Wer solche Leute einlädt, muss einfach damit rechnen, dass so etwas passiert“, sagte Andreas Johne, CDU-Fraktionschef in einer gemeinsamen Erklärung der CDU, FDP und des unabhängigen Stadtrates Dietrich Thiele. Derartige Vorfälle, so der CDU-Mann, dürfen sich nicht wiederholen. Er erwarte eine Entschuldigung gegenüber den Anwohnern und den verletzten Polizisten. Bei den Auseinandersetzungen vor einer Woche wurden vier Beamte des Polizeireviers Zittau leicht verletzt, nachdem sie mit Flaschen, Steinen und Metallstangen angegriffen worden waren.

„Besonders tragisch finde ich es, dass denen, die den rechten Rand abgrasen, in die Tasche gewirtschaftet wird“, so Andreas Johne vorgestern im Zittauer Stadtrat.

Auch die SPD-Fraktion positionierte sich ähnlich. „In Zeiten, wo wieder ein gewisser Patriotismus gezeigt wird, wird dies wieder auf diese Art und Weise heruntergezogen“, so Vorsitzender Helmut Hegewald.