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Leserbriefe

Wie der Altmarkt belebt werden könnte Der Parkplatz an der Herrmannstraße muss bestehen bleiben. Wo sollten sonst die Fahrzeuge hin? Wenn man an ein zentrales Einkaufszentrum in der Stadtmitte interessiert...

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Wie der Altmarkt belebt werden könnte

Der Parkplatz an der Herrmannstraße muss bestehen bleiben. Wo sollten sonst die Fahrzeuge hin? Wenn man an ein zentrales Einkaufszentrum in der Stadtmitte interessiert ist, sollte überprüft werden, ob das stillgelegte Hotel „Engel“ bis einschließlich Friseur umgebaut werden kann. Hier hätte ein Investor auch ein Betätigungsfeld. Wichtig für Ordnung und Sauberkeit wären mehr Papierkörbe in der unteren Hälfte des Altmarktes. An jeder Lampe sollte ein Papierkorb angebracht werden, um Leuten, die ihren Müll einfach aufs Pflaster werfen, einen Hinweis zu geben. Diese Papierkörbe könnten auch einen bunten Anstrich (Graffiti) als Blickfang erhalten. Der in der Mitte des Marktes stehende Stahlturm, den viele ablehnen, könnte zu einem Anziehungspunkt gestaltet werden, wenn oben ein kleines Glockengeläut installiert wird. Das kennen wir bereits in Potsdam. Zu bestimmten Uhrzeiten ertönt dann ein Glockenspiel, das die Bürger auf den Markt lockt.

Manfred Neumann, Bischofswerda

Zu: „So wenig Hausmüll wie noch nie im Kreis“, 28.11., S. 13:

Die Müllgebühren

sind ungerecht

Unser Zwei-Personen-Haushalt produziert nachweislich seit 2004 jährlich weniger als 240 Liter Müll. Das entspricht etwa der Menge, die laut Landratsamt bei jedem Bürger in den letzten beiden Jahren – 117 Kilo im Jahr 2010 und 106Kilo für 2011 – angefallen sind. Weil wir nicht einsehen, dass wir für nicht erbrachte Leistungen zahlen sollen, haben wir uns am 2.August 2010 an das Abfallwirtschaftsamt des Landkreises gewandt. Bei der 80 Liter -Tonne sind es bei sechs Pflichtleerungen im Jahr 480 Liter Müll, die uns in Rechnung gestellt werden. Doch so viel Müll fällt bei einem Zwei-Personen-Haushalt nicht an. Unseren Widerspruch vom April dieses Jahres gegen den Gebührenbescheid haben wir unter anderem auch damit begründet. Der Hauptgrund ist aber der krasse Widerspruch zwischen der Abfallwirtschaftssatzung und der neuen Gebührensatzung hinsichtlich der Zahl der Mindestentleerungen. Denn in der Abfallwirtschaftssatzung steht: Abfälle sind in erster Linie zu vermeiden. Uns wurde geschrieben, dass der Widerspruch zulässig, aber nicht begründet sei. Denn das Sächsische Oberverwaltungsgericht habe die Mindestleerungsgebühr gebilligt. Dieses Gericht habe auch entscheiden (Urteil 5 A 67/08 vom 18.Juni 2009), dass die von einer abfallbewussten Person günstigenfalls zu erreichende Restabfallmenge zwischen fünf und sieben Litern pro Woche liegt. Der Landkreis habe folglich mit den sechs Mindestleerungen im Jahr die Grenze der durchschnittlichen Abfallmenge nicht überschritten, argumentiert das Abfallwirtschaftsamt.

Hier stellen sich Fragen: Warum rechnet der Landkreis zum Vorteil des Amtes und nicht der Bürger? Wer hat die Mindestmüllmengen, die der Landkreis an die Verbrennungsanlage nach Lauta zu liefern hat, ausgehandelt? Setzt das Amt darauf, dass die Mehrzahl der Bürger es schon hinnehmen wird?

Die jetzt vom Abfallwirtschaftsamt veröffentlichten Mengen pro Kopf stehen im Widerspruch zu jenen, die das Oberverwaltungsgericht für Menschen, die nur wenig Müll produzieren, festgelegt hat.

Helmut Biesold, Demitz-Thumitz