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Mit Scanner gegen Messerschmuggler

Das Amtsgericht Löbau setzt als eine Sicherheitsvorkehrung im Haus auf Personenkontrollen.Die gibt es zwar nicht ständig, aber dafür regelmäßig.

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Von Matthias Klaus

Der Personenscanner kennt keine Gnade. Unerbittlich leuchtet die rote Anzeige. Das bedeutet: Der Besucher hat noch etwas Metallisches am Körper versteckt. Dabei hat er doch schon alle Taschen ausgeleert: Portemonnaie, Schlüsselbund und Mobiltelefon liegen auf dem Tisch nebenan. „Der Scanner reagiert auch auf den Reißverschluss an der Jacke, auf Gürtelschnallen und sogar kleine Metallknöpfe“, schildert Lutz Herbrig. Es komme ganz darauf an, so der Justizhauptwachtmeister, auf welche Empfindlichkeit das Gerät eingestellt ist. Dann nimmt er einen mobilen Handscanner und fährt an der Jacke des Gerichtsbesuchers entlang. Beim Reißverschluß leuchtet’s rot auf am Gerät–„Täter“ erkannt.

Regelmäßig, aber nicht ständig werden Besucher des Löbauer Amtsgerichtes Personenkontrollen unterzogen. Etwa drei bis vier Mal pro Monat, schätzt Lutz Herbrig. Durchgängige Kontrollen, wie sie etwa neuerdings am Landgericht Bautzen gang und gäbe sind, gibt es in Löbau–noch–nicht. „Während der kompletten Öffnungszeit des Gerichtes ist das nicht machbar–von der Kostenfrage ganz abgesehen“, sagt Amtsgerichtsdirektor Dr. Karl Keßelring.

Wenn es Personenkontrollen in Löbau gibt, dann reist extra ein geschulter Kollege aus Görlitz zur Unterstützung an. Falls es dauerhafte Kontrollen geben sollte, müsste der auch ständig vor Ort in Löbau sein. Noch sieht Karl Keßelring diese Notwendigkeit nicht. „Aber wenn es zu weiteren Vorkommnissen wie etwa in Dachau kommen sollte, will ich ständige Kontrollen nicht ausschließen“, sagt er. Eines soll das Löbauer Amtsgericht aber nicht werden: eine „Trutzburg“, wie es manchmal in der Politik heißt, so der Direktor. „Absolute Sicherheit können wir nicht erreichen“, sagt Karl Keßelring. Er sehe auch die Gesellschaft in der Pflicht zu verhindern, dass Personen vereinzeln, in eine innere Krise geraten und dann zu Gewaltausbrüchen neigen.

Das Löbauer Amtsgericht hat in der Vergangenheit bereits sicherheitstechnisch aufgerüstet–vor allem auch nach dem Vorfall am Landgericht Dresden. 2009 wurde dort während einer Verhandlung eine Frau erstochen. Neben dem Personenscanner, der angeschafft wurde, gibt es in jedem Zimmer eines Richters und Rechtspflegers eine versteckte Alarmanlage. Bei Verhandlungen, die als kritisch eingeschätzt werden, sitzen zwei Polizeibeamte mit im Verhandlungssaal. „Derartige Verhandlungen können nicht nur Strafsachen sein. Auch Betreuungsfälle bergen dieses Potenzial. Sogar bei Bußgeldsachen, wenn Fahrverbote drohen, reagieren manche schon sehr aggressiv“, sagt Karl Keßelring.

Seit dem Vorfall in Dresden hat es sich inzwischen zur Angewohnheit gemacht, jede Akte, jedes Vorstrafenregister vor der Verhandlung genau zu lesen. „Ich will wissen: Ist der Angeklagte als gewalttätig bekannt?“, sagt der Gerichtsdirektor. Danach entscheidet er, ob gesonderte Sicherheitsmaßnahmen notwendig sind.

„Natürlich sitze ich manchmal in Verhandlungen und frage mich beim Angeklagten: Bleibt der ruhig?“, erzählt Karl Keßelring. In diesen Fällen provoziert der Richter nicht, lässt erkennen, dass er den Angeklagten ernst nimmt. „Meist beruhigt sich das Ganze dann wieder. Ich weiß aber auch, wenn es brennt und ich die Sitzung unterbrechen muss“, so Karl Keßelring.

Die Beschäftigten am Löbauer Gericht setzen sich mit Vorfällen wie in Dachau auseinander. Zwei Personalversammlungen gab es deswegen. „Die Mitarbeiter schätzen ein, dass am hiesigen Gericht das Erforderliche für die Sicherheit getan wird“, so Karl Keßelring.

Dass Personenkontrollen am Eingang des Amtsgerichtes, wenn auch stichprobenartig, ihren Sinn haben, sieht Lutz Herbrig desöfteren. „Es ist schon erstaunlich, was manche Leute so mit sich herumtragen“, sagt der Justizhauptwachtmeister. Eine ganze Kollektion an Messern wurde schon gefunden, vom kleinen Taschenmesser bis zum größeren, dass gerade noch so keine Straftat darstellt. Lutz Herbrig zeigt einen der letzten Funde: Ein Klappmesser, die Klinge etwa sechs Zentimeter lang. Sein Besitzer hat es noch nicht abgeholt.

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