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Nahverkehr regelt jeder selbst

Für Kinder und Ältere ist ein gut funktionierendes, kostengünstiges und sinnvoll verknüpftes Netz von Bus und Bahn oft unabdingbar, während eingefleischte Autofahrer lieber im Stau schimpfen, dass sie doch umsteigen würden, wenn alles nur besser und billiger wäre.

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Für Kinder und Ältere ist ein gut funktionierendes, kostengünstiges und sinnvoll verknüpftes Netz von Bus und Bahn oft unabdingbar, während eingefleischte Autofahrer lieber im Stau schimpfen, dass sie doch umsteigen würden, wenn alles nur besser und billiger wäre.
Und da beißt sich die Katze in den Schwanz: Es lohnt nicht, leere Züge und Busse fahren zu lassen. Ein flächendeckendes Nahverkehrssystem zu finanzieren, ist nur dort sinnvoll, wo es auch genutzt wird. Und wo sollte man besser entscheiden können, wann wer wohin möchte, als vor Ort. Darum hat der Sächsische Landtag auch 1995 beschlossen, die Verantwortung für den gesamten ÖPNV, also Regionalverkehr auf Schiene und Straße, in die Hände der kreisfreien Städte und Landkreise zu legen.
Das Engagement ist in allen Regionen groß. Dass einige Zweckverbände schon etwas weiter sind, wie zum Beispiel der Verkehrsverbund Oberelbe, der als erster bereits im Mai 1998 den flächendeckenden Verbundtarif unter dem Motto "Ein Fahrschein, ein Tarif, ein Fahrpreis" eingeführt hat, kann für andere nur Ansporn sein. Die Staatsregierung hat die Einführung des Verbundtarifes mit mehr als 25 Millionen Mark unterstützt. Es hat sich gelohnt. Der Verbundtarif, ein besseres Fahrplanangebot und auch neue Fahrzeuge haben zu steigenden Fahrgastzahlen geführt.
Für Investitionen in die ÖPNV-Infrastruktur und für den Kauf neuer Fahrzeuge wurden den Kommunen und Verkehrsunternehmen seit 1991 rund 2,5 Milliarden Mark zur Verfügung gestellt, nahezu eine Milliarde davon floss in den Regierungsbezirk Dresden. So wurden neben neuen Stadtbahnwagen in Dresden auch die Anschaffung von fast 1 000 neuen Omnibussen gefördert.
Wie Individualverkehr und öffentliche Verkehrsmittel sinnvoll verknüpft werden können, kann man etwa in Königsbrück oder in wenigen Tagen auch in Oberoderwitz im Nahverkehrsraum Oberlausitz/Niederschlesien erleben. Für den ländlichen Raum war vor allem auch die Förderung von Buswartehäuschen interessant. Mehr als 1 200 konnten renoviert bzw. neu gebaut werden.
In Bautzen, Löbau, Meißen und Dippoldiswalde sind mit staatlichen Geldern zentrale Omnibusbahnhöfe entstanden. Mit einem Fördersatz von 75 Prozent der Gesamtkosten greift der Freistaat beim ÖPNV tief in die Staatskasse. Mehr geht nicht, auch wenn so manche Kommune dies wünscht.
Viel wichtiger wäre, dies mein Appell an die Entscheidungsträger in den Kommunen und Zweckverbänden, rechtzeitig und langfristig zu planen, damit wir bei der jährlichen Fortschreibung der Förderprogramme auch die richtigen Schwerpunkte setzen können.

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