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Geht es abwärts mit der Demokratie?

Das System funktioniert noch, aber mit Mängeln. Simple Rezepte wie die Ausgrenzung der AfD sind riskant. Eine Analyse des Politologen Wolfgang Rudzio.

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Bundestag im Umbau: Nach dem Einzug der AfD 2017 änderte sich die Sitzordnung merklich.
Bundestag im Umbau: Nach dem Einzug der AfD 2017 änderte sich die Sitzordnung merklich. © Florian Gaertner / Getty Images

Allgemein in Erinnerung ist das Schauspiel der endlosen, gequälten Regierungsbildung 2017/18. Wie kam es dazu? Unser Parteiensystem ist komplizierter geworden, eine Folge unzureichender Bereitschaft der Parteien, Probleme der Menschen wahrzunehmen und auf sie einzugehen. In der Politikwissenschaft spricht man von mangelnder Responsivität. Sie spielte schon eine Rolle, als die rot-grüne Regierung unsensibel Hartz IV als „Basta“-Reform herunterregnen ließ – mit der Folge, dass sich 2005 die Linke in den Westen ausdehnen und in den Bundestag einziehen konnte.

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