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Pension statt eigene Wohnung?

Seit zweieinhalb Jahren kassiert Görlitz eine Zweitwohnungssteuer. Mancher geht deswegen lieber ins Hotelzimmer.

© Pawel Sosnowski

Von Steffen Schreiber

Gibt es einen Zusammenhang zwischen den rapide gestiegenen Görlitzer Übernachtungszahlen und der Einführung der städtischen Zweitwohnungssteuer im Juni 2011? Das zumindest vermutet Hannelore Pöhland-Block. Die Besitzerin der gerade insolvent gegangenen Demiani-Apotheke sei selbst das beste Beispiel dafür. Denn nachdem die Sonderabgabe in Höhe von zehn Prozent der Kaltmiete vor zweieinhalb Jahren in Kraft trat, kündigte die Kasselerin ihre langjährige Görlitzer Zweitwohnung und zog ins Hotel „Schellergrund“ an der Martin-Opitz-Straße.

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„Es hat sich einfach nicht mehr rentiert, für zwei Wochen im Monat die Miete und die Steuer zu zahlen.“ Im Schellergrund traf sie dann andere Betroffene, sagt die Apothekerin. „Ich war nicht die Einzige, die ihre Zweitwohnung aufgegeben hat und nun sind wir eine richtige Hotel-WG.“ Mit Blick auf die gestiegenen Übernachtungszahlen in Görlitz sagt sie : „Da hat die Zweitwohnsteuer sicher einen Anteil.“

Ihre Vermieterin Birgit Zock sieht das nicht so. Zwar zählt die Hotelinhaberin bereits seit Längerem zahlreiche Dauergäste, die beruflich in Görlitz zu tun haben, zu ihrer Kundschaft. „Dass deren Zahl aufgrund der Zweitwohnungssteuer aber deutlich zugenommen hat, kann ich nicht behaupten“, sagt Zock. Auch andere Zimmervermieter können Pöhland-Blocks Vermutung nicht bestätigen. So ergab eine SZ-Umfrage unter Görlitzer Pensionen und Hotels, dass diese entweder gar keine Dauergäste beherbergen, beziehungsweise dass deren Zahl in den vergangenen zwei Jahren nicht erkennbar gestiegen ist.

Eine Ausnahme bildet Roland Marth vom Hotel „Am Goldenen Strauss“: „Wir haben seit Jahren Dauergäste in zunehmender Zahl. Einen Zusammenhang zur Zweitwohnungssteuer sehe ich trotzdem nicht.“ Denn die Langzeitgäste würden größtenteils über ihre Firmen eingebucht. „Bei Siemens oder Bombardier entscheiden die Zentralen, wer wo unterkommt.“ Die Zusammenarbeit klappt scheinbar gut. „Etwa die Hälfte unserer Dauergäste kommt regelmäßig und man kennt sich bereits persönlich“, so Marth.

Während für ihn die Dauergäste eine wichtige Stütze in der touristenarmen Winterzeit darstellen, reicht für andere deren Zahl nicht aus, wie Sebastian Wenger erklärt. „Die Zweitwohnungssteuer tangiert uns nicht. Wir haben zwar Dauergäste über mehrere Wochen oder Monate aus dem Bereichen Montage, Medizin und Industrie, und diese Vermietungen helfen teilweise über die schwierigen Monate von November bis Februar. Aber es reicht nicht für die Deckung der hohen Fixkosten“, so der Inhaber der Picobello-Pension.

Auch die Stadt konnte mit der Zweitwohnungssteuer nicht wirklich punkten. So gab es zum einen bei ihrer Einführung vor zweieinhalb Jahren zu zahlreichen Protesten, vor allem unter den Görlitzer Studenten. Zum anderen bleiben die erhofften Einnahmen hinter den Erwartungen zurück. Denn während zur Einführung noch 754 Görlitzer Zweitwohnsitze gemeldet waren und die Stadt damals von jährlich etwa 300.000 Euro Einnahmen ausging, sind heute gerade mal noch 178 Personen steuerpflichtig, wie Stadtsprecherin Sylvia Otto mitteilt. „Die Einnahmen für das Jahr 2013 betragen aktuell knapp über 45.000 Euro.“ Zumindest sei nicht auszuschließen, dass ein Teil der verschwundenen Mieter noch in Görlitz wohnt. „Wir wissen nicht, wie viele Personen ihre Zweitwohnung in Görlitz in eine Hauptwohnung umgewandelt haben“, erklärt Otto.

Da bei der Erhebung der Görlitzer Übernachtungszahlen vom Statistischen Landesamt nicht erfasst wird, ob die Besucher Touristen oder Geschäftsleute sind, ist letztlich kaum feststellbar, inwieweit die Zweitwohnungssteuer hier für einen Anstieg verantwortlich ist. Für einige Hotels und Pensionen der Stadt stellen die Dauergäste zumindest einen wichtigen Teil der Klientel. Auch für Birgit Zock. „Die Hälfte meiner Gäste sind Stammkunden.“ Dafür macht sie auch spezielle Angebote. „Die Preise für eine längerfristige Unterkunft sind immer verhandelbar und je länger man bleibt, desto preiswerter wird es natürlich“, sagt Zock. Auf ein Wort