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Pirna versucht sich als Ruinen-Retter

Per Vorkaufsrecht will die Stadt ein Haus an der Hauptstraße vor dem Verfall bewahren. Damit betritt Pirna völliges Neuland.

Dem Haus Hauptstraße 28 in Copitz droht der Verfall, falls es nicht saniert wird. Nun will Pirna den Gammelkandidaten selbst retten.
Dem Haus Hauptstraße 28 in Copitz droht der Verfall, falls es nicht saniert wird. Nun will Pirna den Gammelkandidaten selbst retten. © Norbert Millauer

Das Haus Hauptstraße 29 in Copitz, gleich nach dem kleinen Park an der Ecke zur Schulstraße, gammelt schon lange vor sich hin. Das Dach ist undicht, Nässe dringt von oben ins Mauerwerk, im Dachgebälk haben sich Taubenscharen eingenistet, der Hinterhof sieht wüst aus, die Wohnungen stehen leer, die Fenster im Erdgeschoss sind mit Holzbrettern verbarrikadiert. Seit Jahren ist an dem Gebäude nichts geschehen, weil der ausländische Eigentümer, so die leidige Erfahrung der Stadt, seit jeher jeglichen rettenden Eingriff verweigert. Und wenn es richtig schlecht läuft, bleibt dieses Haus kein Einzelfall.

Dem großen Bruder von Nummer 29, dem Haus Hauptstraße 28 gleich nebenan, droht ein ganz ähnliches Schicksal. Das Gebäude, befürchtet die Stadt, könnte ebenso dahinrotten wie sein rechter Nachbar. Die Sorge ist nicht ganz unbegründet: Die Eigentümergemeinschaft, der die Nummer 28 bislang gehörte, hat das Haus nun an denselben untätigen Eigentümer verkauft, dem auch die heruntergekommene Nummer 29 gehört.

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Damit es aber erst gar nicht dazu kommt, plant das Rathaus einen rettenden juristischen Eingriff: Per Vorkaufsrecht will die Stadt das Haus Nummer 28 vor dem drohenden Verfall bewahren. Zumindest politisch ist der Weg dafür jetzt frei. Der Stadtrat stimmte kürzlich auf einer Sondersitzung zu, dass die Stadt in den Kaufvertrag eintreten darf.

Ob das Vorhaben allerdings auch juristisch gelingt, ist noch ungewiss. Pirna betritt mit dieser Verfahrensweise absolutes Neuland. Bislang hat die Stadt noch nie ein solches Vorkaufsrecht ausgeübt. Grundsätzlich steht der Stadt dieses Recht zu, die Grundlagen dafür regelt das Baugesetzbuch. Allerdings sind die Hürden hoch, damit eine Kommune in einen privaten Kaufvertrag eintreten darf. Laut des Baugesetzbuches und nach Aussage der Stadt besteht unter anderem diese Möglichkeit, wenn ein Haus, das verkauft werden soll, in einem festgelegten Sanierungsgebiet liegt. Diese Voraussetzung erfüllt das Haus Hauptstraße 28: Es befindet sich im Sanierungsgebiet „Alt-Copitz“. Demnach stehen die Chancen nicht schlecht, dass Pirna des Gebäudes habhaft werden kann – obleich der ursprüngliche Käufer unter bestimmten Bedingungen das Vorkaufsrecht der Kommune noch abwenden kann.

Ungeachtet dessen prüft die Stadt unterdessen schon, ob sie dieses Vorkaufsrecht für sich selbst oder aber für einen Dritten – beispielsweise eine ihrer Tochtergesellschaften – in Anspruch nimmt. Letzteres bevorzugt Pirna bislang, weil dann die Tochtergesellschaft den Kaufpreis von 165 000 Euro zahlt – und nicht die Stadt selbst.

Doch egal wie, das Ziel bleibt gleich: Das Haus soll möglichst in absehbarer Zeit saniert werden und wieder für Wohn- und Gewerbezwecke zur Verfügung stehen – so, wie es auch in den Unterlagen zum Sanierungsgebiet „Alt-Copitz“ für die an der Hauptstraße gelegenen Grundstücke als Ziel formuliert ist.

Sollte Pirna das Vorkaufsrecht für einen Dritten in Anspruch nehmen, will die Stadt das Grundstück Nummer 28 nach dem Erwerb an den Dritten weiterveräußern mit der Vorgabe, dass das Gebäude saniert wird. Um dieses Ziel auch zu erreichen, will Pirna mit dem Erwerber eine Sanierungsvereinbarung schließen. Gelingt das Unterfangen, will sich Pirna auch dafür einsetzen, dass das Haus Nummer 29 möglichst zeitgleich mit Nummer 28 saniert werden kann.

Denn eines soll keinesfalls passieren – dass Nummer 28 genauso verlottert wie Nummer 29. Letzteres ist ein leidiges Beispiel dafür, wenn sich ein Eigentümer ganz offensichtlich nicht um seine Immobilie schert. Nach Aussage der Stadt unterlässt der ausländische Besitzer seit Jahren jegliche Arbeiten, um das Gebäude in Schuss zu bringen. Stattdessen musste Pirna das Gebäude mehrfach notsichern, beispielsweise ließ das Bauordnungsamt Fenster und Türen mit Holztafeln verschließen. Auf den Kosten blieb die Stadt stets sitzen, sie konnten bislang beim Eigentümer nicht eingetrieben werden. Weil guten Willens, versuchte die Stadt dennoch, den Besitzer zu kontaktieren, sie unterbreitete Kaufangebote und Offerten zur finanziellen Hilfe, um eine Sanierung zu unterstützen. All das blieb bislang unbeantwortet.

Sie wollen noch besser informiert sein? Schauen Sie doch mal auf www.sächsische.de/pirna vorbei.

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