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Görlitz

Was Corona mit Grenzkriminalität macht

Zwar gibt es noch keine konkreten Aussagen seitens der Polizei, aber wohl eine Tendenz. Zudem zieht die Soko Argus Bilanz. Die klingt schlecht für Kriminelle.

Polnische Grenzpolizisten schließen die deutsch-polnische Grenze an der Stadtbrücke von Görlitz nach Zgorzelec. Das wirkt sich offensichtlich auf die Kriminalitätsentwicklung aus.
Polnische Grenzpolizisten schließen die deutsch-polnische Grenze an der Stadtbrücke von Görlitz nach Zgorzelec. Das wirkt sich offensichtlich auf die Kriminalitätsentwicklung aus. © Nikolai Schmidt

Beeinflusst die Corona-Krise die Kriminalitätsentwicklung in Görlitz, an der Neiße? Höchstwahrscheinlich. Zwar will die Polizeidirektion Görlitz derzeit wegen des kurzen Zeitraums von etwa zwei Wochen noch keine konkreten Aussagen machen. "Aufgrund der Grenzschließungen und den damit verbundenen Kontrollen auf polnischer Seite hat sich die Schwerpunktlage der grenzüberschreitenden Kriminalität jedoch gefühlt entzerrt", so Polizeisprecherin Katharina Korch. Gesichert lasse sich das aber nach den wenigen Tagen noch nicht abschließend belegen. Katharina Korch: "Es bleibt abzuwarten, wie sich die Fallzahlen in den nächsten Wochen und Monaten verhalten, sodass anhand dieser vorsichtige Aussagen getroffen werden können."

Weniger Unfälle auf den Straßen in der Polizeidirektion

So oder so: Die Polizeidirektion Görlitz verzeichnet in diesen Tagen auch weiterhin Einbrüche, Diebstähle aus Firmen und Wohnungen, Kellern, Läden. Auf den Straßen in den Kreisen Bautzen und Görlitz geht es offenbar derzeit dabei etwas ruhiger zu, weil weniger Fahrzeuge unterwegs sind.  Es habe in den vergangenen Tagen weniger Einsätze aufgrund von Unfällen gegeben, so die Polizeisprecherin. Aktuell verzeichnet die Polizei hingegen einen Anstieg der Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz.

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Überdurchschnittlich viele Diebstähle aufgeklärt

Abgesehen von der Kriminalität in Zeiten von Corona hat die Polizeidirektion jetzt eine Bilanz zur Arbeit der Sonderkommission Argus vorgelegt. Seit 15. November vergangenen Jahres ist die Soko aktiv, vorerst auf ein Jahr befristet und spezialisiert auf Grenzkriminalität. Bis zum Februar bearbeitete die Soko 244 Verfahren, 73 Tatverdächtige wurden ermittelt. Es handelt sich dabei um 52 polnische, 16 deutsche Staatsangehörige, zwei Tschechen, einen Slowaken, einen Syrer und einen Rumänen. "Einige Tatverdächtige treten mehrfach auf, sind also vermutlich Serientäter", heißt es von der Polizeidirektion.  Der Gesamtschaden in diesen Verfahren beläuft sich auf über 713.000 Euro.  

Von den 244 Verfahren konnte die Soko Argus 131 aufklären. Dies stelle, gerade im Diebstahlsbereich, einen deutlich überdurchschnittlichen Wert dar, so die Polizei. Bei der gesamten Kriminalität lag die Aufklärungsquote in der Polizeidirektion Görlitz 2019 bei 61,4 Prozent, bei Eigentumsdelikten bei 31,2 Prozent. Durch die Soko Argus wurden vor allem Fälle besonders schweren Diebstahls übernommen. Etwa ein Drittel davon waren Diebstähle von Katalysatoren. 

Unterstützung von anderen Strafverfolgern für die Soko

Unterstützung bekommt die Soko Argus dabei unter anderem von der Bereitschaftspolizei. An 40 Tagen war sie mit im Einsatz, wurde zentral von der Soko geführt. Bei drei Einsätzen an der Grenze waren zudem die Bundespolizeiinspektionen Ludwigsdorf und Ebersbach sowie der Zoll eingebunden. Bis Ende Februar waren 799 Bedienstete der Polizeidirektion Görlitz, davon 456 Mal Soko Argus, und 1.510 Bereitschaftspolizisten im 30-Kilometer-Korridor zu den Grenzen nach Polen und Tschechien im Einsatz. Sie stellten 94 Straftaten, 931 Ordnungswidrigkeiten und 33 Fahndungstreffer fest, realisierten zehn Haftbefehle und beschlagnahmten 129 Gegenstände.

Viele Ermittlungen laufen noch hinter den Kulissen

Die Soko Argus recherchiert im System der Videoüberwachung in Görlitz, abhängig von der polizeilichen Situation tagaktuell und an den Wochenenden. "Die Qualität und Funktionalität des Systsems wird in engster Zusammenarbeit mit der Errichterfirma in Bremen fortlaufend ausgewertet", heißt es von der Polizei. Zudem werde die Technik an die Bedürfnisse der Görlitzer Kriminalitätslage orientiert und weiterentwickelt. Seit Ende 2019 konnte die Soko mehrere schwere Diebstahlsfälle mithilfe des Systems klären, vor allem auch unter Einbindung der polnischen Strafverfolger. Sie bekamen unter anderem Lichtbilder aus dem Videoprojekt vorgelegt. Dass bisher nur in sehr wenigen Fällen Erfolge öffentlich gemacht wurden, begründet die Polizeidirektion damit, dass die Ermittlungen noch laufen. 

Hochaufgelöster Hähnchenwagendieb: Dank der Videoüberwachung in Görlitz wurde der Mann in Polen verhaftet. Der Transporter wurde in Kiesdorf entwendet.
Hochaufgelöster Hähnchenwagendieb: Dank der Videoüberwachung in Görlitz wurde der Mann in Polen verhaftet. Der Transporter wurde in Kiesdorf entwendet. © Polizeidirektion Görlitz

Einige Ermittlungsergebnisse wurden aber publik, etwa im Zusammenhang mit Einbrüchen bei der Firma KSC in Hagenwerder. Einem 41-Jährigen kamen die Fahnder  mithilfe der stationären Kameras in Görlitz auf die Schliche: Er hatte einen Hähnchenverkaufswagen in Kiesdorf gestohlen. Der Mann wurde identifiziert und in Polen verhaftet.  Die Polizei rechnet damit, dass in den kommenden Wochen weitere videospezifische Aufklärungsmeldungen folgen.

Keine Video-Rundumüberwachung in Görlitz

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Generell spricht die Polizeidirektion von "sehr deutlichen Kriminalitätsrückgängen in Görlitz" seit Beginn der Videoüberwachung im August 2019. Besonders auffällig sei dies bei den Diebstählen insgesamt und vor allem in der historischen Altstadt erkennbar. Die Polizei betont aber auch: Eine Rundumüberwachung gibt es nicht. Auswertungen durch die Soko Argus werden ausschließlich auf einen konkreten Fall bezogen gemacht, das heißt im direkten Zusammenhang mit zuvor angezeigten Delikten 

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