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Probleme mit der Rundfunkgebühr?

Der Landtagsabgeordnete Henning Homann sucht Firmen oder Vereine, die jetzt deutlich mehr zahlen müssen.

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Seit 1. Januar gibt es die neue Rundfunkgebühr. Jeder Haushalt zahlt seitdem eine Abgabe – mit oder ohne Fernseher und Radio. Für manche ist es dadurch billiger geworden, für andere teurer. Der Döbelner Landtagsabgeordnete Henning Homann (SPD) lädt am Donnerstag zu einer Bürgersprechstunde zu dem Thema ein. „Ich will problematische Fälle aufnehmen und bündeln“, erklärt er. Die Umstellung der Gebührenerhebung auf eine haushaltsbasierte Beitragspflicht sei vom Grundsatz her eine richtige Entscheidung. Für den typischen Privatnutzer mit Fernseher, Radio und Laptop hat sich dadurch nicht viel geändert. „Es gibt aber andere Fälle, bei denen die neue Gebühr zu Ungerechtigkeiten führt. Diese Auswirkungen wurden bei der Gesetzgebung übersehen.“ Die sächsische SPD möchte diese Schwachstellen in einer Neuregelung beseitigen und sich gegenüber den Ländergremien für eine Nachbesserung einsetzen. Dazu brauchen sie konkrete Beispiele. „Deshalb möchte ich von Bürgern, Vereinen und Unternehmern aus der Region wissen, welche Auswirkungen die neue Gebühr auf sie hat und was sie ändern würden“, so Homann. Vorschläge nimmt er am Donnerstag in seinem Büro, Straße des Friedens 27, in Döbeln, von 14 bis 17 Uhr entgegen. Um vorherige Anmeldung unter Tel. 03431 706878 wird gebeten. (DA)

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