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Puschwitz muss weiter Schulden abbauen

Die Gemeinde kann auch künftig nur wenig investieren. Doch zu einer Fusion können sich die Räte trotzdem nicht durchringen.

Von Kerstin Fiedler

Der Puschwitzer Bürgermeister Stanislaus Ritscher war anderthalb Jahre in dieser Funktion, bevor der neue Gemeinderat 2009 gewählt wurde. Mit seiner Vereinigung Handwerk Puschwitz hat er es nicht schwer gehabt, denn sechs der zehn Räte gehören ihr an – meist Handwerker und Selbstständige, die mitten im Leben stehen. Und so hat der Gemeinderat auch seine Beschlüsse gefasst. Oft kopfschüttelnd, weil die Politik des Freistaates für sie häufig nicht nachvollziehbar war und ist. Bestes Beispiel: der Bau von Gehwegen, wenn der Landkreis die Straßen zwischen den kleinen Dörfern saniert. Dass es aber nur dann Förderung gibt, wenn sich die Gemeinde mit Gehweg und Beleuchtung beteiligt, geht den Räten auch 2014 nahe, wenn es um den Kreisstraßenbau von Puschwitz nach Neu-Jeßnitz geht. Denn mit einem Eigenanteil von 190 000 Euro wird der kleine Gemeindehaushalt mächtig belastet. Es ist die größte Investition, die in diesem Jahr vorgesehen ist – vorausgesetzt, der Landkreis bekommt die Förderung.

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PLUSPUNKT: Die Zusammenarbeit von Jugendclub Wetro und Gemeinde funktioniert sehr gut. Die Räte haben ein offenes Ohr für die Belange der jungen Leute. Foto: Jugendklub
PLUSPUNKT: Die Zusammenarbeit von Jugendclub Wetro und Gemeinde funktioniert sehr gut. Die Räte haben ein offenes Ohr für die Belange der jungen Leute. Foto: Jugendklub © Carmen Schumann

Der große Vorteil, der sich in zwei Jahren schon als Nachteil herausstellte, ist die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der 1 000-Einwohner-Gemeinde. Durch die Betriebe in Wetro – Feuerfestwerk mit Deponie, Mammut oder Zeibina – erhalten die Puschwitzer viel Gewerbesteuer. Wenn die aber aufgrund von Investitionen im anderen Jahr teilweise zurückgezahlt werden muss, bedeutet das eine zusätzliche finanzielle Belastung. So mussten 2009 insgesamt 25 000 Euro an sogenannter Reichensteuer, eine Finanzausgleichsabgabe an den Freistaat zur Verteilung an schwächere Kommunen, abgegeben werden. Die Abgabe haben Kommunen zu zahlen, die im Verhältnis zu ihren Einwohnerzahlen zu viel Gewerbesteuer erhalten. Dabei hatte Puschwitz in dem Jahr eine Rückzahlung an Gewerbesteuern in Höhe von 500 000 Euro zu verkraften. Mehrere Gemeinden haben geklagt, doch 2010 hat das Verfassungsgericht die Vorgehensweise bestätigt. Die Gemeinde hatte deshalb keinen ausgeglichenen Haushalt und besaß im Kreismaßstab 2010 die höchste Verschuldung pro Einwohner. In diesem Jahr trifft es Puschwitz erneut, allerdings ist die Summe nur halb so groß, 12 000 Euro.

Puschwitz ist nicht nur durch seine Betriebe bekannt, auch Töpfer Karl Barchmann wirbt indirekt für die Gemeinde, wenn er auf Töpfermärkten unterwegs ist. Er hat zum Beispiel verschiedene Sorten Bautzener Senfbecher im Angebot, in die der „Bautz’ner“ genau hineinpasst. – Das kulturelle Leben in der kleinen Gemeinde ist sehr vielfältig. Auch wenn die einst sehr beliebte Diskothek in Wetro erst nur den Namen wechselte – aus Fun Center wurde No Name – heute ist die Disco geschlossen. In einigen Veranstaltungen fängt dies der Jugendclub Wetro ab. Hier haben die jungen Leute eine gute Zusammenarbeit zu den Gemeinderäten und den anliegenden Betrieben. So wie viele Dinge in den Puschwitzer Orten unproblematisch gelöst werden, gibt es auch hier einen Draht zueinander. Vielleicht ist das ja auch ein Grund dafür, dass Vereinschef Sebastian Meißner sich entschlossen hat, für den Gemeinderat zu kandidieren und selbst Verantwortung zu übernehmen. Hexenbrennen in den Orten oder das Abfischen am ehemaligen Bad in Puschwitz ziehen jährlich viele Besucher auch aus umliegenden Orten an. Auch in Jeßnitz gibt es einen rührigen Verein.

Zu den negativen Ereignissen in den vergangenen Jahren zählt die Schließung des Bauhofs. Hier gibt es nun nur noch den Bauhof in Neschwitz, wo es ja auf vielen Gebieten eine Zusammenarbeit in der Verwaltungsgemeinschaft gibt. Zu einer Fusion der Gemeinden kam es dennoch nicht. Die Räte waren im August 2011 der Meinung, dass sie so lange es geht, eigenständig bleiben wollen.

Ein Glücksfall war, dass nach dem Ausscheiden der Wetroer Ärztin Dr. Weise im März 2011 schon ein halbes Jahr später eine Ärztin aus Doberschau-Gaußig in den Räumen eine Außenstelle einrichtete. Auch im Friseursalon fand sich 2010 mit Tobias Hanusch ein Nachfolger.

Für die nächste Zeit wird es weiterhin nicht einfach sein, in Puschwitz zu investieren, denn nach wie vor drücken die Schulden des Kredits für die Häuser in Wetro Siedlung. Knapp eine Million Euro sind das noch.