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Rangelei um Vize-Posten im Rathaus

Stadtrat Peter Antoniewski will Vize-Ratschef in Tharandt werden. Sein Beruf führt aber zu Fragen.

Von Verena Schulenburg
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In zweiter Position sollte der CDU-Mann auf den Stuhl von Tharandts Bürgermeister Silvio Ziesemer. Das ging schief.
In zweiter Position sollte der CDU-Mann auf den Stuhl von Tharandts Bürgermeister Silvio Ziesemer. Das ging schief. © Andreas Weihs

Tharandt hat einen neuen Stadtrat. Kaum ist das Gremium zu seiner konstituierenden Sitzung in dieser Woche verpflichtet worden, gibt es das erste Machtgerangel. Wer vertritt für die kommenden fünf Jahre den parteilosen Bürgermeister Silvio Ziesemer? Drei Vize-Posten galt es zu besetzen. Doch der Favorit der Christdemokraten hatte keine Chance.

CDU-Mann Manuel Wächter brachte den Vorschlag ein, die Freie Wählergemeinschaft Tharandt (FWG), welche mit acht Sitzen nach der Wahl Ende Mai noch immer die stärkste Kraft am Tharandter Ratstisch ist, möge den ersten Stellvertreter stellen. Der Vorschlag fand bei den Freien Wählern Zustimmung. Ulrich Pietzarka (FWG), der schon in der vergangenen Legislatur die erste Position nach Bürgermeister Ziesemer innehatte, wird dies demnach auch weiterhin tun. In geheimer Wahl vereinten sich alle gültigen Stimmen auf den 52-Jährigen. Wenig einig waren sich die Stadtvertreter jedoch darin, wer den zweiten Nachrückeposten besetzen darf.

Peter Antoniewski aus Tharandt sitzt ab sofort für die CDU im Stadtrat. Mehr ist in Tharandt aber nicht drin. 
Peter Antoniewski aus Tharandt sitzt ab sofort für die CDU im Stadtrat. Mehr ist in Tharandt aber nicht drin.  © Egbert Kamprath

Der Vorschlag Manuel Wächters (CDU), nun könnten sich die Christdemokraten als zweitstärkste Kraft im neuen Stadtrat mit einem Auserwählten ins Spiel bringen, fand in den Reihen der Freien Wählergemeinschaft Tharandt wenig Anklang. Kein geringerer als Peter Antoniewski (CDU) sollte diesen Posten einnehmen. Antoniewski, Jahrgang 1966, sitzt nun zwar erstmals am Ratstisch der Forststadt. In der Kommunalpolitik ist er aber kein Unbekannter. Peter Antoniewski trat nicht nur 2013 zur letzten Bürgermeisterwahl in Tharandt als Kontrahent gegen den amtierenden Sieger Ziesemer an. Der gebürtige Tharandter ist auch seit November 2014 erster Beigeordneter in Dippoldiswalde und damit nach der neugewählten Kerstin Körner stellvertretender Oberbürgermeister der Stadt.

Genau darin sehen die Vertreter der Freien Wählergemeinschaft Tharandt einen Konflikt. Im Falle der Vertretung gehe es darum, dass Antoniewski die Interessen zweier Städte vertritt. „Darin sehen wir ein Problem“, sagte Peter Voss im Namen aller FWG-Abgeordneten im Stadtrat. Kommunalrechtlich spreche dagegen aber nichts, erklärt Thomas Obst von der Kommunalaufsicht des Landkreises auf SZ-Nachfrage. „Es besteht kein Hinderungsgrund, Herrn Antoniewski zum ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister in Tharandt zu wählen“, sagt Obst.

Die Freie Wählergemeinschaft schlug dennoch einen eigenen Kandidaten für den Vize-Bürgermeister an zweiter Stelle vor: Der Spechtshausener Uwe Babocsai, Jahrgang 1960, war jahrelang Chef des Parkhotels Forsthaus im Kurort Hartha. In Sachen Kommunalpolitik aber ist er bisher unerfahren. Die Mehrheit im Stadtrat störte das nicht. Mit zwölf zu sieben Stimmen im zweiten geheimen Wahlgang verdrängte Babocsai den CDU-Politiker Peter Antoniewski vom gewünschten Posten als zweiter Vize-Bürgermeister von Tharandt. Ronny Döhnert (AfD) aus Kurort Hartha, der von seinen beiden Parteikollegen ebenfalls als Kandidat für diesen zweiten Vize-Posten eingebracht wurde, hatte keine Chance – auch nicht auf die dritte Nachrückeposition im Vertretungsfall des Bürgermeisters. An dieser Stelle immerhin hatte die Freie Wählergemeinschaft Tharandt Nachsehen mit den Christdemokraten. Jörn Erler (CDU), Jahrgang 1957, aus Pohrsdorf wurde vor Ronny Döhnert (AfD) mehrheitlich gewählt und darf in letzter Instanz Bürgermeister Ziesemer vertreten. Ob dieser Fall jemals eintritt? Daran gibt es vermutlich nicht nur seitens der CDU Zweifel.

Das Gerangel um die Stellvertreter-Posten erinnert an den Ärger vor fünf Jahren. Auch als es nach der Kommunalwahl 2014 darum ging, die Vize-Stadtchefs aus der Mitte des Stadtrates zu wählen, unterlagen die Christdemokraten der Stimmenmehrheit der Freien Wählergemeinschaft Tharandt. Damals sollte Holger Brandstäter (CDU) nach Ulrich Pietzarka (FWG) den zweiten Stellvertreter geben – ohne Wahlerfolg. Stattdessen rückten Manfred Oswald (SPD) und Jens Heinze (Grün der Zeit) auf die folgenden Vize-Posten.

Antoniewski selbst nimmt die Niederlage gelassen. Offenbar habe man es ihm nicht verziehen, dass er vor sechs Jahren gegen Ziesemer an die Tharandter Rathausspitze wollte, sagt er. 2020 steht der Bürgermeisterstuhl in der Forststadt erneut zur Debatte. Zurzeit gehe er nicht davon aus, es dann noch einmal zu versuchen, meint Peter Antoniewski. Was Tharandt betrifft, wolle er sich jetzt auf sein Ehrenamt im Stadtrat konzentrieren – und auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen anderen am Ratstisch.

Diesen Wunsch äußerte auch Manfred Oswald (SPD) – wenn auch mit anderem Tenor. Mit Blick auf den neuen AfD-Abgeordneten Jürgen Matthes im Stadtrat, der auf seinem Grundstück über Pfingsten die rechte Gruppe Sturmvogel campieren ließ, bezog Oswald als bisher einziger in der Öffentlichkeit des Stadtrates persönlich Stellung zu dem Vorfall: „Eine solche Veranstaltung findet nicht meine Unterstützung“, bekräftigt Oswald. Er forderte Matthes auf, solche Aktionen, welche die Gemeinschaft spalten, künftig zu unterlassen.

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