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SPD-Stadtrat denkt über Rücktritt nach

Die Stimmung im Stadtrat ist wieder einmal auf dem Tiefpunkt. Persönliche Anfeindungen verzögerndie Beschlussfassung.

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Von Claudia Neubert

Weniger als eine Woche vor Weihnachten war im Görlitzer Stadtrat gestern Abend von guter Stimmung nichts zu spüren. Mehrere Stadträte, darunter Rolf Weidle (Bürger für Görlitz) und Michael Hannich (CDU) warfen Oberbürgermeister Joachim Paulick (parteilos) vor, Widersprüche des Stadtrates nicht ordnungsgemäß an die Rechtsaufsicht weiterzuleiten und ihre Anträge zu torpedieren.

Die aufgeregte Debatte endete schließlich mit einem Antrag auf Akteneinsicht binnen 24 Stunden. Ohne bis dato auch nur einen Beschluss der umfangreichen Tagesordnung gefasst zu haben, entzündete sich eine weitere Diskussion um die für 2010 geplanten Neißebrücken in Zusammenhang mit dem Ruhr-Atoll in Essen.

Diskussion um Kunstprojekt

Das Projekt mit Kosten von 400000 Euro hatte der Stadtrat im November beschlossen. Paulick hatte es mit Verweis auf den Haushalt und die Befangenheit des Kulturbürgermeisters und Theaterintendanten Michael Wieler kassiert.

Bei einem Schuldenberg von 28 Millionen Euro müsse gut überlegt sein, ob dieses Projekt sein müsse, gab der OB zu bedenken. Verschiedene Stadträte aus allen Fraktionen verteidigten das Projekt hingegen energisch. Es könne ein Anziehungspunkt wie die Kulturhauptstadtbewerbung sein und Touristen nach Görlitz locken.

Am Ende wurde es mit 19 Ja- und sieben Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen beschlossen. Der OB kündigte umgehend die Prüfung eines erneuten Widerspruchs an.

Renate Schwarze (SPD) sah sich nach mehr als einer Stunde Debatte schließlich zu einer persönlichen Erklärung genötigt. „Wir sollten uns auf einem gewissen Niveau bewegen, aber wir haben im Miteinander keine Kultur mehr.“ Ihr Parteikollege Peter Wirth sprach am Rande der Sitzung sogar davon, das Handtuch hinwerfen zu wollen.