In Seifhennersdorf ist alles möglich
Wie ausgepufft Seifhennersdorfs Bürgermeisterin Karin Berndt (UBS) ist, hat sie bei der Einladung zur jüngsten Stadtratssitzung bewiesen. Planmäßig sollte die am Donnerstag um 19 Uhr beginnen. Bei den wohl wichtigsten Tagesordnungspunkten ging es um die Vergabe von fünf Bauaufträgen für das Karasek-Museum, dass wegen Brandschutzauflagen schon längere Zeit nur eingeschränkt geöffnet ist.
Die Zeit zum Erfüllen der Auflagen und der Sanierungsarbeiten für die Einrichtung drängt. Dank der 117.000 Euro, die Seifhennersdorf für das Museum aus dem SED-Vermögen 2018 erhalten hatte, könnte die Stadt die Arbeiten zu 100 Prozent gefördert bekommen. "Bedingung ist aber, dass wir am 1. Juli mit den Arbeiten anfangen", schilderte Karin Berndt.
Irgendwie hatte die Bürgermeisterin eine Vorahnung, dass zur Ratssitzung nicht genügend Abgeordnete kommen könnten und das Gremium damit nicht beschlussfähig wäre. Die Stadträte der Linken hatten sich entschuldigt. Die UBS hat im alten Stadtrat nur vier Sitze. Mindestens zwei oder besser drei CDU-Stadträte hätten also kommen müssen, wenn die UBS vollzählig erscheinen würde.
Die Ergebnisse der Kommunalwahlen sind in Sachsen noch nicht bestätigt. Somit müssen die alten Stadträte weiterhin ihr Amt bis zur Bestätigung ausüben.
Seifhennersdorfs Bürgermeisterin wollte das Risiko eines nicht beschlussfähigen Stadtrates nicht eingehen. Denn würden am 20. Juni die Bauaufträge nicht vergeben, wäre die Zusage einer Firma hinfällig, die am 1. Juli mit den Arbeiten beginnen könnte. Dass hieße, die Fördermittel für das Museum wären futsch. Also machte sie einen Schachzug, der einmalig im Landkreis sein könnte.
Sie lud eine Stunde später um 20 Uhr noch einmal zur Sitzung mit der gleichen Tagesordnung unter Berufung auf den Paragrafen 39, Absatz drei der Sächsischen Gemeindeordnung ein. In diesem Fall gilt der Stadtrat als beschlussfähig, wenn wenigstens drei Abgeordnete anwesend sind.
Etwa ein Dutzend Seifhennersdorfer Bürger, zu denen Museumsleiterin Ina Köhler und Heiner Haschke, der Vorsitzende des Fremdenverkehrsvereins gehörten, der das städtische Museum betreibt, waren zur Sitzung gekommen. Sie wollten, wie die meisten Gäste wissen, wie zum Museum entschieden wird. Und sie schauten sich 19 Uhr verblüfft im Ratssaal um, weil bis dahin lediglich zwei UBS-Stadträte erschienen waren.
Die Bürgermeisterin klärte sie darüber auf, dass bis 20 Uhr wenigstens noch ein Stadtrat kommen müsse - und dann, wenn alle dafür stimmen würden, gebaut werden könnte.
Geduldig harten die Besucher eine Stunde aus. Dann war das Gremium mit vier UBS- und drei CDU-Stadträten sogar beschlussfähig. Und da sich bei allen fünf Beschlussvorlagen nur jeweils ein Stadtrat der Stimme enthielt, sind die Bauaufträge für das Karasek-Museum vergeben worden.
Für 23.883 Euro bekam eine Seifhennersdorfer Firma den Auftrag für die Brandschutzarbeiten. Die Tischlerarbeiten erledigt für 22.083 Euro eine Gaußiger Firma. Die Metalltreppe für den zweiten Rettungsweg baut für 12.316 Euro ein Dresdner Unternehmen. Für 6.691 Euro verlegt die Fliesen eine Firma aus der Stadt. Und die Maler- und Bodenbelagsarbeiten führt eine Löbauer Firma für 1.854 Euro aus.
Nur der Auftrag für das Erneuern der gesamten Elektrik im Museum steht noch aus. "Baubeginn ist der 1. Juli", sagt die Bürgermeisterin. Ina Köhler, Heiner Haschke und andere Gäste waren erleichtert.
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