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Stadtrat Weißenberg senkt Grund- und Gewerbesteuern ab 2010

Wie versprochen, sollen die Bürger nach Ende der Haushalts- Konsolidierung wieder entlastet werden.

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Der Stadtrat in Weißenberg hat jetzt eine Satzung für die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer beschlossen. Darin wird der Hebesatz der Grundsteuer A, die für Grundstücke in der Landwirtschaft erhoben wird, von bisher 340 auf 310 gesenkt. Damit liegt er immer noch über dem Sachsendurchschnitt von 292,5. Auch die Gewerbesteuer ist mit 415 ab dem nächsten Jahr immer noch höher als der sächsische Durchschnitt. Der liegt bei 382,5. Vorher stand der Hebesatz in Weißenberg bei 435. Diese Sätze waren 2003 beschlossen worden, als die Stadt mit der Haushaltskonsilidierung begann. „Wir haben aber von Anfang an gesagt, dass wir nach Ende dieser Zeit die Beschlüsse wieder ändern können“, sagt Kämmerer Andreas Eßlinger. Dies hätte etwas mit der Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern zu tun.

Die Grundsteuer B für bebaute und bebaubare Grundstücke bleibt im nächsten Jahr allerdings noch auf dem höheren Wert von 425. Hintergrund ist ein Beschluss aus diesem Jahr. Darin wird der höhere Steuersatz dafür genommen, die Innenausstattung des neuen Feuerwehrgerätehauses zu finanzieren. Die Kosten in Höhe von 35000Euro hätte die Stadt sonst nicht aufbringen können. Nach 2010 soll dann erneut diskutiert werden. Allerdings ist jetzt schon klar, dass die Gewerbesteuer auf einen Hebesatz von 400 sinken soll.

Wichtig war die Satzung, die im Fall der Gewerbesteuer noch heftig diskutiert wurde, um die Bescheide für das nächste Jahr pünktlich mit den neuen Zahlen zu erstellen. Diese sollen dann auch schon im Haushalt für das Jahr 2010 stehen.