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Wer zahlt für TV-Kabel?

Bei Bauarbeiten an der Straße in Rackel kamen unbekannte Leitungen zum Vorschein. Nun geht es um die Kosten dafür.

© Uwe Soeder

Von Kerstin Fiedler

Rackel. Das könne doch alles nicht wahr sein, sagt der frühere Vorsitzende der Antennengemeinschaft in Rackel der SZ. Grund der Aufregung sind die Kabel der Antennengemeinschaft, die während der Bauarbeiten an der Kreisstraße in Rackel zum Vorschein kamen und zum Teil auch beschädigt wurden. Dadurch musste das Bauunternehmen per Hand die Gräben ausschachten. Die Kosten dafür stellt der Betrieb nun der Antennengemeinschaft in Rechnung.

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Doch weshalb haben die Bauarbeiter von den Kabeln nichts gewusst? Die Kreisverwaltung hat vor Baubeginn in Rackel alle Medienträger angeschrieben, auch die Antennengemeinschaft. Sie sollten Lagepläne von allen Leitungen vorlegen. Allerdings kam von der Antennengemeinschaft keine Antwort. „Es liegen dem Baubetrieb zufolge auch keinerlei Schachtscheine für diese Kabel vor“, sagt Landkreissprecherin Sabine Rötschke. Deshalb sind Kabel beschädigt worden, bevor sie dann umverlegt werden konnten. Ein weitaus größeres Problem ist, dass es weder mit dem Landkreis noch der Gemeinde Malschwitz – selbst 28 Jahre nach Inkrafttreten des Sächsischen Straßengesetzes – einen Straßenbenutzungsvertrag gibt. „Die Kabel sind also weder eingemessen, noch liegen sie rechtlich gesichert in der Straße“, sagt Rötschke. Wenn also die Antennengemeinschaft weiterarbeiten will, müsse sie nach Abschluss der Arbeiten einen Antrag beim Landratsamt stellen. Laut Auskunft des Landratsamtes wurde eine Klärung zur Kostenübernahme zwischen Baubetrieb und Antennengemeinschaft herbeigeführt. Der Baubetrieb, die TBO Tiefbaugesellschaft Niesky, habe die Rechnungen an die Antennengemeinschaft gestellt. „Es war davon auszugehen, dass weiterführend Kabel umverlegt werden müssen. Eine wirtschaftliche Risikobetrachtung durch die Antennengemeinschaft erfolgte nicht. Sie war bereit, das Risiko der weiteren Kosten zu tragen“, sagt Sabine Rötschke.

Elektromeister legt Rechnung aus

Das sieht Rainer Fiebig ganz anders. Der Elektromeister aus dem Weißenberger Ortsteil Nostitz hat vor einigen Jahren die Wartung für die Antennengemeinschaft übernommen. „Das Signal geht von Weißenberg aus bis nach Cannewitz“, sagt Fiebig. Er sei aber nicht Ansprechpartner für die Antennengemeinschaft. Das Kabelnetz gehöre den angeschlossenen Mitgliedern. „Ich kann doch darüber überhaupt nicht bestimmen“, sagt er. Dass er die erste Rechnung bezahlt hat, liege daran, dass er die Bauarbeiten nicht verzögern wollte. Und er wollte vor allem nicht, dass „die alten Leute, die gar keine andere Anlage haben wollen, nicht einfach abgehängt werden“, sagt Rainer Fiebig. Denn das sei vom Kreis und dem Baubetrieb knallhart so gesagt worden. Aussage Landkreis: Da sollen sich doch die paar Einwohner einen Spiegel kaufen. Aussage Baubetrieb: Da hacken wir die Kabel eben durch. „Meiner Meinung nach hätten die schon längst mit den betroffenen Anwohnern reden müssen“, sagt Rainer Fiebig, der aufgrund der Rechnungen selbst um seine Existenz fürchtet. Es geht mittlerweile um 10 000 Euro.

Matthias Mann, Bauleiter der Baufirma, will sich derzeit nicht zum Thema äußern. Grund ist, dass es ein Gespräch zwischen Antennengemeinschaft und Baubetrieb geben soll. „Es wird eine Lösung geben“, sagt Matthias Mann. Welche das ist, weiß er noch nicht. Genau so wenig wie den Termin für das Gespräch.