Von Ulf Mallek

Ramon Kuhbach (46) wohnt in einem Landhaus in der Gemeinde Zabeltitz bei Großenhain. Die Leute grüßen ihn, wenn sie ihn auf der Straße sehen. Er grüßt freundlich zurück. Immerhin ist er ihr Bürgermeister. Allerdings hat er den 3000 Einwohnern nichts mehr zu sagen. Vor reichlich zwei Jahren wurde Kuhbach vom Dienst suspendiert.

Weshalb genau, darüber schweigt sich die Rechtsaufsicht des Landratsamtes Riesa-Großenhain aus. Es ist von Dienstvergehen die Rede, von Mobbing, von Beleidigung, der Mann soll sogar Mitarbeiter bedroht haben. „Mich hat er am Telefon angebrüllt: Jetzt gibt es Tote“, sagt Kerstin Tröger, die Amtsverweserin von Zabeltitz. Sie führt seit 1. Juli 2003 Kuhbachs Tagesgeschäfte weiter.

Auftritt wie ein Gutsherr

Die Leute im Ort sind hin- und hergerissen. Kuhbach, der sehr autoritär auftritt, hat hier einiges bewegt. Selbst dass er bei der Verteilung von Fördergeldern kreativ vorging, sieht man ihm nach. Landratssprecherin Kerstin Töns: „Er erinnert an einen Gutsherren, aber manche mögen so was ja.“

Das förmliche Amtsenthebungsverfahren gegen Kuhbach kommt nur stockend, mit vielen Unterbrechungen voran. Zunächst fing sich Landrat Rainer Kutschke (CDU) eine Niederlage ein: Vor einem Jahr entschied das Verwaltungsgericht Dresden, der Landkreis dürfe Kuhbachs Dienstbezüge nicht kürzen. Eine happige Nachzahlung wurde fällig. Die nächste Runde ging unentschieden aus: Das Amtsgericht Riesa stellte im Februar ein Verfahren wegen Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung gegen eine Geldstrafe von 2500 Euro ein.

Die Großenhainer Rechtsaufsichts-Beamten sitzen seit Monaten über den Unterlagen für das weiter laufende Disziplinarverfahren. Es wird vor dem Amtsgericht Dresden fortgeführt. Inzwischen sollen die Akten schon zehn Leitz-Ordner füllen. „Welcher Richter liest sich das mit Begeisterung durch“, fragt Amtsverweserin Tröger. Sie hat keine Hoffnung mehr, dass das Verfahren bis zur regulären Neuwahl eines Bürgermeisters 2008 abgeschlossen sein wird.

Dann stehen Kuhbach, der seit 1994 Bürgermeister von Zabeltitz ist, 40 Prozent seines aktuellen Gehaltes von knapp 5000 Euro als Versorgungsgeld zu. Es sei denn, der Landkreis streicht ihm die Versorgungsbezüge. Das wäre ein sehr hartes, eher unwahrscheinliches Urteil, sagen Kommunalexperten. Vielleicht tritt Kuhbach ja auch wieder als Bürgermeister-Kandidat an und wird von seiner Gemeinde gewählt. Zum Stand des Verfahrens wollte er sich nicht äußern.

Im Dienst Golf spielen

Absetzungsversuche von Bürgermeistern oder Landräten in Sachsen sind bislang fast alle schief gegangen. Bestes Beispiel: Der Oberbürgermeister von Crimmitschau Peter Zippel (CDU). Obwohl er Stadträte bestochen haben soll und während der Arbeitszeit Golf spielte, hob das Oberverwaltungsgericht die Suspendierung des Politikers wieder auf. Er verlor erst nach der Neuwahl im August 2003 seinen Job. Die Hürden für die Absetzung per Votum sind ebenfalls hoch. Im Februar 2005 scheiterte der dritte Abwahlversuch gegen den Stollberger Landrat Udo Hertwich (CDU).