Von Manuela Paul

Oßling. Eine Eheschließung will wohl überlegt sein. Erst recht zwischen zwei Kommunen. Die Gemeinde Oßling wägt ab, einen solchen Bund einzugehen. Deshalb stand der mögliche freiwillige Zusammenschluss mit einer der Nachbargemeinden jetzt wieder auf der Tagesordnung der jüngsten Ratssitzung. Das sorgte für Diskussionen.

Der Ende vorigen Jahres ins Leben gerufene Arbeitskreis, der sich mit einer möglichen Gemeindefusion beschäftigt, erstellte jetzt einen Fragenkatalog, der den Nachbarkommunen zur Vorbereitung der gemeinsamen Gespräche übergeben werden soll. Thema sind unter anderem die Wahrung der Identität der Ortsteile, der Fortbestand der Schulen und Kindereinrichtungen und deren Trägerschaft, die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes, die Anpassung der Gebühren, Steuern und Beiträge an die, der übernehmenden Kommune und vieles andere mehr.

Fragekatalog sorgt für Diskussionen

Doch genau an diesem Fragenkatalog entzündete sich die Diskussion. Maik Kossack (Wählervereinigung Elstergrund) wollte wissen, ob dieser Fragenkatalog auch den Ortsvorstehern vorliege. Bürgermeister Siegfried Gersdorf erklärte, dass die Ortschaftsräte diese Zusammenstellung genauso wie die Zeitschiene des weiteren Vorgehens jetzt bekommen würden. Das wollte Maik Kossack so nicht hinnehmen. Der Fragenkatalog sei hinter dem Rücken der Ortsvorsteher und Ortschaftsräte entstanden, deshalb könne er „so nicht mitgehen“. Auch Johannes Nitzsche (Bündnis Arbeit, Familie, Vaterland) kündigte vor der Abstimmung an, gegen Fragenkatalog und Zeitschiene zu stimmen. Zwar habe man an deren Erstellung mitgearbeitet, aber das Bündnis sei nach wie vor gegen eine Gemeindegebietsreform und für die Erhaltung der Selbstständigkeit.

Bürgermeister beruhigt

Im Zeitplan stehe, dass von Juni bis September die Meinungsbildung in den Ortschaftsräten stattfinde, so Maik Kossack. Das sei nicht passiert. „Sie konnten ihre Bedenken nicht mit reinformulieren. Ich finde es eine Riesensauerei, wie das läuft.“ Auch Johannes Nitzsche fragte, warum die Ortschaftsräte bislang noch nicht informiert wurden. Der Bürgermeister betonte, dass die Beteiligung der Ortschaften auf jeden Fall noch gegeben sei und ihre Hinweise auch ergänzt würden. Als Mitglied des Arbeitskreises wollte Thomas Perjak (WV Elstergrund) ein wenig Spannung aus der Debatte nehmen. Mit dem vorgelegten Fragenkatalog wollte man zunächst einen Anfang machen und eine Basis für weitere Diskussionen schaffen. Auch Weißigs Ortsvorsteher Siegfried Noack (WV Elstergrund) erklärte, dass er die Vorarbeiten als Fahrplan sehe und nicht als Dogma. „Das ist ein Anfang und so werte ich das auch. Am Ende nahm der Rat Fragenkatalog und Zeitplan mit drei Gegenstimmen an.

Klamme Finanzen

Schon seit Monaten beschäftigen sich Verwaltung und Gemeinderat mit dem Gedanken, die Eigenständigkeit der Kommune aufzugeben. Die Gründe für den Vorstoß in Sachen Eigen-Liquidation liegen in den klammen Finanzen. Die bereits im Rahmen der Haushaltskonsolidierung getroffenen Maßnahmen hätten gezeigt, dass es immer schwieriger werde, die Eigenständigkeit zu erhalten, erklärte Bürgermeister Gersdorf bereits vor Monaten den Räten. Im März klopfte Siegfried Gersdorf dann per Brief bei den Nachbarkommunen Kamenz, Wittichenau und Bernsdorf an und fragte, ob und wie sie sich einen Zusammenschluss vorstellen könnten. Schönteichen und der Verwaltungsverband Klosterwasser, die ebenfalls zu Oßlings Nachbarn gehören, bekamen keinen solchen Brief. Denn Schönteichen lehnte eine mögliche Fusion bereits 2012 ab und eine neue Verwaltungsgemeinschaft zu bilden sei nicht zulässig.

Nun gilt es, Für und Wider einer Eingemeindung genau abzuwägen. Dieser Prozess sei ergebnisoffen. Am Ende könne sich durchaus auch herausstellen, dass die Eigenständigkeit die bessere Entscheidung ist, so Olaf Zinke (WV Elstergrund).