Hartha. Die Corona-Pandemie macht die aktuellen Haushaltsplanungen aller Städte und Gemeinden nicht einfach. Auch die Stadt Hartha ist kurz davor, ihre Finanzplanungen für 2020/2021 zu beschließen. Darin wird die derzeitige Krise noch nicht weiter beachtet, denn die Posten im aktuellen Entwurf sind bereits weit vor Beginn der Pandemie entstanden. Doch Bürgermeister Ronald Kunze (parteilos) ist sich sicher: "Hartha geht es gut. Und das wollen wir auch so beibehalten."
Nicht zuletzt deshalb hat sich das Stadtoberhaupt bewusst dafür entschieden, keine Haushaltssperre zu verhängen. Denn es geht ihm nicht nur um die Verwaltung, sondern vor allem um die regionalen Unternehmen.
"Es ist beispielsweise notwendig, dass wir auch zukünftig Bauleistungen ausschreiben und vergeben können", erklärt Kunze. "Denn damit halten wir die Firmen und deren Mitarbeiter hier in der Region."
Höhe der Einbußen durch Corona noch nicht absehbar
Es sei derzeit eine Situation, mit der Kommunen lernen müssten, umzugehen. Und weil es in der Bundesrepublik derzeit einen Abwärtstrend gebe, sollten nach Auffassung von Kunze gerade Städte und Gemeinden jetzt versuchen, diesen aufzuhalten und gegenzusteuern.
Denn "Schicksale gibt es an jedem Arbeitsplatz", so der Bürgermeister. Wie hoch die Einbußen durch die Pandemie und deren Schutzmaßnahmen sind, könne die Harthaer Verwaltung derzeit noch nicht einschätzen.
Die städtischen Firmen hätten ihre Entscheidungen in den vergangenen Wochen sehr bewusst getroffen, meint Ronald Kunze. So hänge die Produktionsleistungen in vielen Firmen davon ab, wie sich der Automarkt in den kommenden Monaten entwickle. Denn er zählt Hartha zu einer "autoaffinen Stadt".
Erst im nächsten Quartal könne man sehen, wie hoch die Ausfälle sind. Im Handwerk laufe das Geschäft seiner Einschätzung sehr kontinuierlich weiter. Doch alle seien derzeit aufgrund der Lage "sehr verhalten mit Investitionen".
Investitionen vor allem in Jugend und Feuerwehr
Fakt ist für das Stadtoberhaupt: "Wir versuchen, den Haushalt so gut wie möglich durchzuziehen." So sind im geplanten Doppelhaushalt für die Jahr 2020/2021 Investitionen von etwa 9,6 Millionen Euro geplant. Ein Großteil davon werde von Fördermitteln unterstützt, womit letztendlich knapp 1,1 Millionen Euro als Eigenanteil der Stadt aufzubringen sind.
Darunter befinden sich Projekte, die derzeit bereits laufen. So unter anderem der Neu- und Umbau der Pestalozzischule oder die Sanierung des Kinderhauses. Bei beiden Maßnahmen gehen die Baumaßnahmen in die letzten Abschnitte. Der bewilligte Finanzrahmen beträgt für die Pestalozzischule insgesamt von 2018 bis 2020 etwa 4,6 Millonen Euro, davon sind zwei Drittel finanziert aus Fördermitteln. Der Brandschutz im Kinderhaus kostet insgesamt 186.000 Euro, die Stadt trägt davon etwa 23.000 Euro.
Eingeplant wird im Jahr 2020 ebenfalls die neue Breitbandversorgung der Stadt für circa 5,4 Millionen Euro. Die Kosten dafür sollen von Bund und Land jedoch vollständig übernommen werden. Hinzu kommt das Digitalpaket für die Harthaer Schulen mit einer Summe von 80.000 Euro, für die es ebenfalls Fördermittel gibt. Die neuen Anschaffungen sollen im Jahr 2021 erfolgen.
Laut Kunze sei es wichtig, die Stadt digital voranzubringen und auch die Kinder in den Schulen zu unterstützen. "Kinder sind unsere Zukunft. Und deshalb wollen wir alles tun, damit es ihnen gut geht", erklärt er. Dahinter stehe auch der Stadtrat.
Nicht gespart werden soll auch dieses und nächstes Jahr an der Feuerwehr der Stadt Hartha. "Unter der Maßgabe, dass wir Fördermittel erhalten, wollen wir den Kameraden noch dieses Jahr ein neues Fahrzeug übergeben", sagt Kunze. "Dies soll auch noch einmal deutlich die Anerkennung für das Ehrenamt zeigen. Geplant ist eine Neuanschaffung in Höhe von 445.000 Euro. Sollte die Förderung klappen, dann liegen die Eigenmittel bei 41.000 Euro.
Sanierung der Körnerstraße hat höchste Priorität
Auch das Thema Straßenbau kommt im Doppelfinzanzhaushalt für 2020 und 2021 nicht zu kurz. So plant die Verwaltung für die derzeitige Baumaßnahme auf der Annenstraße knapp eine halbe Million Euro ein. Dort soll eine grundhafte Sanierung durchgeführt werden, aber auch unter Vorbehalt einer Fördermittelzusage.
"Auf die warten wir derzeit auf dem Ministerium", erklärt Ronald Kunze. "Sollten wir diese nicht bekommen, müssen wir schweren Herzens den Bauplan verwerfen. Denn aus Eigenmitteln können wir das nicht finanzieren."
Zurzeit ist der Abwasserzweckverband vor Ort und baut einen neuen Kanal. Im Anschluss will die Stadt tätig werden. Knapp 390.000 Euro will die Stadt dafür aus Fördermitteln nehmen, der Rest sind Eigenmittel. Die Kosten werden jeweils auf dieses und kommendes Jahr aufgeteilt, da ein Ende der Bauarbeiten 2020 noch nicht voraussehbar ist.
Geplant ist auch die Sanierung und die Anbringung von Straßenbeleuchtung auf der Körnerstraße. Circa 17.000 Euro will die Stadt dafür selbst aufbringen. Sie ist eine der "Hotspots" der Stadt, die der zuständige Ausschuss sowie der Bürgermeister schnellstmöglich reparieren wollen.
"Es gibt eine Prioritätenliste, an die wir uns halten", erklärt Ronald Kunze. "Darunter ist unter anderem die Körnerstraße, die immer wieder nach hinten gerutscht ist. Jetzt soll sie aber in Angriff genommen werden."
Auch die Sanierung des Mönchwegs nördlich des Ortsteils Langenau zählt darunter. Im kommenden Jahr will die Stadtverwaltung den oft genutzten Weg für 255.000 Euro erneuern. Finanziert wird das ausschließlich aus Fördermitteln - soweit zumindest der Plan. Der grundhafte Ausbau der Sonnenstraße hingegen wird in das Jahr 2022 verschoben.
Umgestaltung des Reinhardtsthals erst 2021
Die Sanierung des Parks „Am Reinhardtsthal“ verschiebt sich um ein weiteres Jahr. Laut Bürgermeister Ronald Kunze soll es erst im Jahr 2021 losgehen, da die erforderlichen Genehmigungsverfahren noch Zeit brauchen. "Es wurde dazu auch eine Aufteilung in Bauabschnitte vorgenommen", so Kunze.
Die Planung des ersten und zweiten Bauabschnitts ist für 2021 mit insgesamt knapp 48.000 Euro eingeplant. Der gesamte Sanierungsvorgang soll insgesamt 260.000 Euro kosten, ein Teil davon werde mit großer Wahrscheinlichkeit durch das Leader-Programm gefördert.
Ebenfalls im kommenden Jahr ist der Anbau eines neuen Fahrstuhls an der "Alten Apotheke" in Hartha geplant. Das städtische Objekt habe zwar einen Lift. Der entspreche jedoch nach Aussage des Stadtoberhauptes nicht mehr den aktuellen technischen Bedingungen.
Weiterführende Artikel
"Außerdem ist er sehr schmal. Das wollen wir ändern", erklärt Ronald Kunze. Eingeplant ist ein neues Gerät für 300.000 Euro. Laut Verwaltung werde derzeit geprüft, ob es eine Möglichkeit der Förderung gebe. Über Mittel aus dem Leader-Programm ist dies derzeit nicht möglich.
Der Stadtrat von Hartha hat dem Haushaltsplan der Verwaltung für 2020 und 2021 bereits in seiner Sitzung im April zugestimmt.
Mehr lokale Nachrichten aus Döbeln und Mittelsachsen lesen Sie hier.