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Zittau

Zittauer AfD hält zu Kalbitz

Die Stadtratsfraktion kritisiert den Rauswurf des Brandenburger Landeschefs und schließt sich Rücktrittsforderungen gegen den Bundeschef an.

Die AfD-Stadtratsfraktion.
Die AfD-Stadtratsfraktion. © AfD-Stadtratsfraktion (Archiv)

Wie die Ost-Landesverbände hält auch die Zittauer AfD-Stadtratsfraktion zu dem vom Bundesvorstand der Partei geschassten Andreas Kalbitz. In einem offenen Brief  greift sie den Bundesvorstand für den Rausschmiss an. "Es wird immer mehr autokratisch durchregiert und am Willen der Basis vorbei", heißt es. "Jüngstes namhaftes Beispiel ist der Versuch, den brandenburgischen Landesvorsitzenden auszuschließen. Das dürfen wir nicht zulassen!"

Pikant: Die AfD-Stadtratsfraktion verlinkt in ihrem auf Facebook verbreiteten Brief auf eine Seite, die dem Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen, der den Rausschmiss von Kalbitz angeschoben hatte, zum Rücktritt auffordert.  Darauf werden Meuthen sechs Punkte vorgeworfen, unter anderem sein Vorgehen gegen den vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Flügel" der Partei. "Nun forderten Sie nach der schon lange geplanten und nun vollzogenen "Beobachtung" des Flügels öffentlich die Abschaffung", heißt es da, an Meuthen gerichtet. "Nein, Sie forderten nicht öffentlich die Abschaffung des sog. "Verfassungsschutzes" - nein Sie forderten das, was sogar der VS sich nicht einmal getraut hat zu fordern: Sie forderten eine Auflösung des Flügels selbst!"

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Der von der AfD rausgeschmissene Andreas Kalbitz. © dpa

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Mit knapper Mehrheit hatte der Bundesparteivorstand vor wenigen Tagen die Trennung von Kalbitz besiegelt. Zur Begründung verwies das Gremium darauf, dass der mehrjährige Spitzenfunktionär bei seiner Aufnahme in die AfD die frühere Mitgliedschaft in der rechtsextremen und heute verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ verschwiegen habe. Mit dem Votum, das bei einer Enthaltung mit sieben zu fünf Stimmen getroffen wurde, folgte das AfD-Spitzengremium dem Vorsitzenden Jörg Meuthen. Der aus dem Landkreis Görlitz stammende Kochef Tino Chrupalla hatte zunächst für eine juristische Prüfung plädiert. Kalbitz selber will gegen den Rauswurf juristisch vorgehen. (SZ/tm, mit dpa)

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