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Bundeswehrpräsenz in Mali wird fraglich

Nach dem Ende des Anti-Terror-Einsatzes von Kanada und Europa wird die Mission der Bundeswehr in Mali fraglich. Die Sicherheit der Soldaten sei in Gefahr.

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Ein Soldat der Bundeswehr steht am Flughafen nahe des Stützpunktes in Gao im Norden Malis.
Ein Soldat der Bundeswehr steht am Flughafen nahe des Stützpunktes in Gao im Norden Malis. © Michael Kappeler/dpa (Archiv)

Brüssel. Die Zukunft der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali ist nach Frankreichs Abzugsentscheidung fraglich. "Ich muss sagen, dass ich sehr skeptisch bin, ob wir in Bezug auf EUTM zu einer Verlängerung des Mandats kommen", sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht mit Blick auf den EU-Ausbildungseinsatz in dem Land. EUTM ist der militärische Ausbildungseinsatz der EU. Bei der Beteiligung an dem UN-Einsatz Minusma werde es darauf ankommen, ob man die deutschen Soldatinnen und Soldaten weiter werde schützen können. "Das ist bisher gelungen über französische Fähigkeiten. Und wenn das jetzt fehlt, dann werden wir dringend eine Lösung suchen müssen", sagte die SPD-Politikerin.

Als künftig fehlende Fähigkeiten nannte Lambrecht ein Lazarett und Kampfhubschrauber. "Ein Lazarett, das könnten wir sicherlich relativ einfach und unkompliziert kompensieren", erklärte sie. Das andere sei aber die Frage der Kampfhubschrauber zur Sicherung. "Das wäre ein völlig verändertes Format und das muss dann auch mit den Parlamentarierinnen und Parlamentarier intensiv diskutiert werden", sagte Lambrecht.

"Wenn wir jetzt feststellen, dass die Fähigkeiten eben nicht von Frankreich beispielsweise aus der Grenznähe Niger/Mali kompensiert werden und auch nicht von anderen Staaten, dann muss darüber diskutiert werden, ob die Bereitschaft, ein völlig verändertes Mandat zu beschließen, im deutschen Parlament gegeben ist", fügte sie hinzu.

Ihre Skepsis mit Blick auf den EU-Einsatz begründete Lambrecht mit den politischen Entwicklungen in Mali nach dem jüngsten Putsch. So stelle sich unter anderem die Frage, ob man seine politischen Ziele erreiche und wen man unterstützte und ausbilde. Wenn man erlebe, dass der politische Transitionsprozess durch Wahlen um fünf Jahre nach hinten verschoben werde, "dann ist das nicht unser Verständnis von diesem Prozess", sagte sie. "Vereinbarungen wurden nicht eingehalten."

1.350 Bundeswehrsoldaten im Einsatz

Deutschland hatte zuletzt noch rund 1.350 Soldaten in Mali stationiert. Rund 300 davon waren für EUTM Mali/Niger abgestellt, die anderen für die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (Minusma).

In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. In Mali laufen neben den Anti-Terror-Kampfeinsätzen auch der EU-Ausbildungseinsatz EUTM und der UN-Stabilisierungseinsatz Minusma. Nach französischen Angaben sind in dem Gebiet insgesamt etwa 25.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.

Die Entscheidung Frankreichs hat auch mögliche Folgen für eine Fortsetzung der beiden deutschen Militäreinsätze. Die aktuellen Mandate für die Beteiligungen an EUTM und Minusma gelten noch bis zum 31. Mai 2022. Die Bundesregierung selbst hat sich noch nicht auf eine Fortsetzung des militärischen Engagements festgelegt.

Zuletzt hatten Spannungen zwischen der mit einem Militärputsch an die Macht gekommenen Regierung Malis und Frankreich zugenommen; Mali schickte den französischen Botschafter nach Hause. Es gebe wachsende Zweifel am Sinn, das Engagement in Mali aufrechtzuerhalten, hieß es in Paris schon seit einiger Zeit. Die terroristische Bedrohung breite sich auf mehrere Länder der Region aus. Darauf müsse man sich einstellen und Soldaten verlegen. (dpa)