merken
PLUS Sachsen

AfD-Politiker Maier als Rechtsextremist eingestuft

Der Bundestagsabgeordnete aus Dresden ist im Visier des Verfassungsschutzes. Der Grund ist seine Zugehörigkeit zum rechtsextremen Flügel.

Der Verfasssungsschutz ordnet Jens Maier dem rechtsextremistischen "Flügel" in der AfD zu.
Der Verfasssungsschutz ordnet Jens Maier dem rechtsextremistischen "Flügel" in der AfD zu. © Archiv: Paul Zinken / dpa

Der sächsische Verfassungsschutz stuft den Dresdner AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier  als Rechtsextremisten ein.  "Jens Maier wird der erwiesenen extremistischen Bestrebung „Der Flügel“ zugeordnet und deshalb als Rechtsextremist eingestuft", teilte Behördensprecherin Patricia Vernhold am Montag mit. 

In einer Stellungnahme des sächsischen Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage nach rechtsextremistischen Aktivitäten in Sachsen im Monat August wird Maier neben Björn Höcke als Redner auf einer AfD-Kundgebung in Grimma genannt. 

Familien aufgepasst
Familien aufgepasst

Hier finden Sie alle Ergebnisse des Familienkompass 2020.

AfD erklärte Flügel für aufgelöst

Vor etwa anderthalb Jahren war Maier zum Obmann der parteiinternen Gruppierung ernannt worden. Die Wochenzeitung Die Zeit zitierte Maier damals mit den Worten: "Gefühlt würde ich sagen, wir in Sachsen sind, was den Flügel anbelangt, am stärksten. Ich schätze, vielleicht 70 Prozent in der sächsischen AfD bekennen sich dazu." 

Im Zuge der Einstufung des Flügels als rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz erklärte die AfD die parteiinterne Gruppierung als aufgelöst. Inzwischen prüfen die Sicherheitsbehörden auch in Sachsen, ob durch die Verbindungen der AfD mit dem Flügel die Partei insgesamt als Verdachtsfall eingestuft werden muss. In Sachsen wird bis Jahresende mit einer Entscheidung gerechnet.  

Eines der Kriterien zur Einstufung von AfD-Abgeordneten als Rechtsextremisten ist etwa die Unterzeichnung der „Dresdner Erklärung“ vom April dieses Jahres. Nach dem das Bundesamt für Verfassungsschutz den AfD-„Flügel“ als rechtsextremistisch eingestuft hatte und infolge dessen die Auflösung der Parteiströmung angekündigt wurde, sollte die Erklärung ein Signal der Geschlossenheit an die Basis sein. „Nur durch die Vereinigung aller Kräfte und Strömungen und unter Respektierung regionaler Besonderheiten innerhalb der Partei“ sei man in der Lage, Volkspartei, zu werden. Neben Bundeschef Tino Chrupalla war Jens Maier als Erstunterzeichner aufgetreten.(SZ/lot/two)

Mehr zum Thema Sachsen